Müntefering sieht SPD wieder im Aufwind
SPD-Chef Müntefering zieht Zwischenbilanz

Ein halbes Jahr ist SPD-Chef Franz Müntefering nun im Amt. In einem Brief an seine Partei zieht er Zwischenbilanz: Das Schlimmste sei überstanden.

HB BERLIN. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sieht seine Partei sechs Monate nach seiner Wahl zum Vorsitzenden wieder im Aufwind. „Die Spitze der gegen die SPD gerichteten Attacken ist gebrochen“, schreibt Müntefering in einem Brief an die Partei. Die Wahlentscheidungen seien auch „über 2006 hinaus“ wieder offen und die SPD gewinne wieder „zunehmend Unterstützung und Anerkennung“, heißt es in der ersten Zwischenbilanz des Parteichefs.

Müntefering hatte Ende März auf dem Höhepunkt des Streits um die Arbeitsmarktreformen und sinkender SPD-Umfragewerte den SPD-Vorsitz von Bundeskanzler Gerhard Schröder übernommen. Während sich die SPD heute „konzeptionell und im Handeln“ behaupte, gerate die Union ins schlingern, schreibt Müntefering. „Merkel/Westerwelle werden zum Alptraumpaar, Rüttgers wird ein Synonym für Rückschritt.“

Der Weg wieder nach oben sei „verdammt anstrengend“, heißt es in dem Brief weiter. „Ab sofort ist Wahlkampf. Nicht immer laut, aber zielgerichtet und überall“, schreibt Müntefering mit Blick auf die beiden Landtags-Wahlentscheidung in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im Frühjahr.

Die größte praktische innenpolitische Aufgabe“ der nächsten Monate sei die Umsetzung der Arbeitsmarktreformen. „Gegen alle Proteste: Viele erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger werden aus der Vergessenheit gerissen und wieder ans Erwerbsleben herangeführt“, schreibt Müntefering. Alle SPD-Mitglieder müssten ihren Beitrag leisten, damit diese Reform gelinge. Mit ihren 600 000 Mitgliedern bleibe die SPD „Wertepartei“, „Volkspartei“ und „Mitgliederpartei“ - auch mit den damit verbunden „Stärken und Schwächen“, heißt es in der Zwischenbilanz.

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