Müntefering will Wogen glätten
Belastungsprobe für Koalitionsfrieden

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat der Union mangelnde Professionalität vorgeworfen und damit das Regierungsbündnis belastet. Vizekanzler Franz Müntefering bemüht sich nun um die Wahrung des Koalitionsfriedens.

HB BERLIN. „Jeder sagt schon einmal ein Wort, das ein bisschen falsch kommt“, betonte Müntefering (SPD) am Mittwoch in Berlin. „Da dürfen wir uns gar nicht beirren lassen. Also Frieden den Menschen auf Erden, auch in der Koalition.“ In dem Regierungsbündnis komme es darauf an, Probleme des Landes zu lösen und sich nicht provozieren zu lassen. Struck hatte Teilen der Union amateurhaftes Verhalten auf Grund fehlender Regierungserfahrung bescheinigt.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla wies den Vorwurf mit dem Hinweis zurück, die SPD habe in den vergangenen sieben Jahren mehrfach eigene Beschlüsse nachgebessert. „Vorsicht beim Thema Professionalität, Herr Struck. Markenzeichen der alten SPD-geführten Bundesregierung war schließlich das Nachbessern“, sagte er der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch.

„Er hat sich auseinandergesetzt mit ein bisschen Hakeleien in den vergangenen Tagen“, sagte Müntefering mit Blick auf Struck. Der SPD-Fraktionsvorsitzende habe mit seiner Äußerung dazu aufrufen wollen, Problemlösungen zu suchen. Müntefering geht nach eigenen Worten davon aus, „dass immer da, wo es unterschiedliche Positionen gibt, wo man Kompromisse suchen muss“, Union und SPD einen Konsens im fairen Miteinander finden werden.

Struck hatte in einem Brief an die SPD-Abgeordneten geschrieben, CDU und CSU fehlten viele Jahre Regierungserfahrung. Mitglieder der Union hätten den Koalitionsvertrag unterschrieben, andere opponierten gegen die Vereinbarung. „Lasst Euch von dieser Art Unprofessionalität nicht provozieren“, hatte Struck erklärt.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte im Fernsehsender N24: „Die großen ideologischen Konflikte, die es gibt zwischen CDU/CSU und SPD, die müssen im Rahmen der großen Koalition gelöst werden.“ Dies sei nicht Sache zwischen Bundesrat und Bundestag.

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