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Nach Albig-Vorstoß: SPD will Kanzlerkandidatur-Debatte im Keim ersticken

Dass die Kanzlerkandidaten-Debatte nun auch in den eigenen Reihen lauter wird, passt der SPD-Spitze überhaupt nicht. Generalsekretärin fürchtet, dass die Diskussion allein Angela Merkel nützt.

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (rechts) hat sich für die Kanzlerkandidatur von Frank-Walter Steinmeier (links) ausgesprochen. Quelle: dapd
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (rechts) hat sich für die Kanzlerkandidatur von Frank-Walter Steinmeier (links) ausgesprochen. Quelle: dapd

BerlinDie SPD-Spitze will sich auch durch Vorstöße aus der eigenen Partei nicht davon abbringen lassen, den Kanzlerkandidaten erst nach der Niedersachsen-Wahl im Januar 2013 zu benennen. Zur Empfehlung des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag in Berlin: „Diese Äußerungen werden den Zeitplan der SPD nicht beeinflussen. Der steht.“ Sie forderte ein Ende der Debatte, die nur Kanzlerin Angela Merkel helfe. Nahles bekam dafür Rückhalt in einer Telefonkonferenz des SPD-Präsidiums. Auch der konservative Seeheimer Kreis und Vertreter der Parteilinken plädierten für ein Festhalten am Zeitplan.

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Albig war am Wochenende als erster namhafter aktiver SPD-Politiker vorgeprescht und hatte sich für Steinmeier als Kanzlerkandidat ausgesprochen. Dies wurde auch in Teilen der SPD mit Überraschung aufgenommen, zumal vermutet worden war, Albig sympathisiere mit Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. Dritter möglicher Kanzlerkandidat ist Parteichef Sigmar Gabriel. Ihm steht laut Satzung das Vorschlagsrecht zu. Er hatte mehrfach angekündigt, dass er nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 einen Kanzlerkandidaten vorschlagen werde.

Die Kandidatendebatte bezeichnete Nahles als Nabelschau. Sie müsse umgehend beendet werden. Es sei nicht klug, sich jetzt öffentlich mit sich selbst zu beschäftigen. Die SPD müsse sich darauf konzentrieren, „die Regierung zu treiben, ihnen Entscheidungen abzuringen“. Nahles fügte hinzu: „Selbst wenn alle Ministerpräsidenten der SPD in Deutschland sich äußern würden und der Parteivorstand der SPD es nicht für geboten hält, den Zeitplan zu ändern, dann muss ich leider die Landesfürsten enttäuschen. So läuft das nicht.“

Als Reaktion auf Albigs Äußerungen hatten sich prompt Befürworter einer Kandidatur Steinbrücks zu Wort gemeldet, etwa der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels und der baden-württembergische SPD-Chef Nils Schmid. Der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, rief dagegen ebenso wie der Koordinator der Linken im Parteivorstand, Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner, zum Festhalten am Zeitplan auf.

„Sechs, sieben Monate vor einer Bundestagswahl reicht es vollkommen, Kandidaten aufzustellen“, sagte Kahrs in der ARD. Er finde alle drei gut. Ähnlich äußerte sich Stegner. „Wir müssen mit Rot-Grün in Hannover siegen und die Erfolgsbilanz gegen CDU und FDP fortsetzen“, sagte Stegner Handelsblatt Online. Eine Urwahl des Kandidaten durch die Parteibasis, für die in der Zeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe) der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose erneut warb, erwartet Stegner nach eigenen Worten nicht. „Ein Mitgliederentscheid macht nur bei mehreren Bewerbern Sinn, womit ich nicht rechne“, sagte er.

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