Nach Bremen-Wahl
Pofalla und Heil geraten in „Elefantenrunde“ aneinander

Die Generalsekretäre der großen Koalition, Ronald Pofalla von der CDU und Hubertus Heil von der SPD, sind nach der Bremen-Wahl in der „Elefantenrunde“ im ZDF aneinander geraten. Heftig war aber auch die Auseinandersetzung auch zwischen der SPD und der Linken.

HB BERLIN. Pofalla warf der SPD unter anderem vor, mit ihrem Wahlprogramm die kleinen Parteien in Bremen erst stark gemacht zu haben. Für die CDU nahm Pofalla in Anspruch, Bremen sei eine Kommunalwahl gewesen, bei der die Bundespolitik keine Rolle gespielt habe. Mit Blick auf die starke Linkspartei sei andererseits nicht ausreichend deutlich geworden, dass Bremen eine Richtungswahl gewesen sei. Heil forderte den aus Nürnberg zur „Berliner Runde“ zugeschalteten CSU-Generalsekretär Markus Söder zu einer deutlichen Verbesserung seiner politischen Kultur auf.

Heftig war die Auseinandersetzung auch zwischen der SPD und der Linken. Heil nannte die Linkspartei hartnäckig „PDS“ und kündigte eine stärkere politische Auseinandersetzung an, „um zu zeigen, was „links“ in diesem Land ist“. An die Adresse des Linkspartei- Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch sagte Heil: „Wir sind die linke Volkspartei in Deutschland und Sie nicht.“ Söder hielt der SPD vor, sie sei gelähmt von ihrer Angst vor der Linken.

Einen Tag vor der Koalitionsrunde in Berlin wurden bei Heil und Pofalla deutliche Meinungsverschiedenheiten zum Thema Mindestlohn deutlich. „Das erinnert an Szenen einer Ehe im Endstadium“, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen, sagte, es sei schlimm, dass die große Koalition ihre Krisengespräche nun wohl auch ins Fernsehen verlege.

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