Nach dem FDP-Parteitag
Niebel tritt gegen Rösler nach

Dass er nicht mehr ins FDP-Präsidium gewählt wurde, ist für Dirk Niebel ein herber Dämpfer. Dafür macht er indirekt auch Parteichef Rösler verantwortlich. Nun blickt er nach vorn – und formuliert neue Ansprüche.
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BerlinSeite an Seite präsentiert sich das Spitzen-Duo aus dem FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler und dem neuen Chef-Wahlkämpfer Rainer Brüderle am Sonntag den Delegierten in Berlin. Zur Kür zum Spitzenkandidaten überreicht Rösler seinem einstigen Rivalen symbolisch einen Fußball, damit er wie angekündigt in den kommenden Monaten für die Liberalen die Tore schießen kann. Dazu gibt's beim Parteitag freundliches Schulterklopfen, viel Lob für den anderen und jede Menge Beteuerungen, dass das Team-Play im Mittelpunkt stehen wird. Doch nur einen Tag später scheint der Teamgeist verflogen zu sein.

Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte schon am Sonntag anklingen lassen, dass ihm seine Abwahl aus dem FDP-Präsidium nicht schmeckt. „Damit ist das lustige Ministerversenken beendet“, sagte er unter Hinweis darauf, dass neben ihm auch Gesundheitsminister Daniel Bahr bei der Besetzung der Beisitzerposten gegen den schleswig-holsteinischen Landeschef Wolfgang Kubicki leer ausging. Heute nahm er dazu noch einmal Stellung – in diversen Zeitungsinterviews.

Indirekt gab Niebel Rösler die Schuld, dass zwei Bundesminister bei der Präsidiumswahl durchfielen. Auf die Frage der „Saarbrücker Zeitung“, ob er sich vom Parteivorsitzenden mehr Unterstützung gewünscht hätte, antwortete Niebel: „Mir ist aus der Vergangenheit der FDP nicht bekannt, dass mal zwei Bundesminister gegeneinander kandidiert haben. Das ist eine Frage von persönlichem Führungsstil.“

Niebel ist Spitzenkandidat der Südwest-FDP für die Bundestagswahl. Der zweitgrößte Landesverband der Liberalen wird von Birgit Homburger geführt, die beim Bundesparteitag ebenfalls Federn lassen musste. Sie verlor in einer Kampfabstimmung ihren bisherigen Posten als Parteivize an den sächsischen Landeschef Holger Zastrow und konnte sich schließlich nur mit Hilfe Röslers im Präsidium halten, weil er sie für einen der Beisitzerposten vorschlug.

Das Votum der Delegierten gegen die Württemberger  FDP hält Niebel für riskant. „Manche in der Partei haben offenbar außer Acht gelassen, wo für die FDP Wahlen gewonnen werden“, sagte er der „Saarbrücker-Zeitung“. Ohne ein „deutlich überdurchschnittliches“ Ergebnis in Baden-Württemberg werde es schwer im Bund werden.

Für den Fall, dass die FDP wieder den Sprung in den Bundestag schafft und weiter regieren kann, formulierte Niebel schon mal seine Ansprüche. „Ich würde in meinem Amt gerne weitermachen“, sagte Niebel der „Rhein-Neckar-Zeitung“. „Es ist schließlich noch nicht alles unumkehrbar, was wir an Reformen auf den Weg gebracht haben.“ Es müsse vielmehr sichergestellt werden, „dass das Ministerium nicht wieder zum Dritte-Welt-Laden der Regierung wird“. Es müsse ein „modernes internationales Strukturministerium“ bleiben.

Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

Kommentare zu " Nach dem FDP-Parteitag: Niebel tritt gegen Rösler nach"

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  • n der Liga von Rösler, Kubicki oder Brüderle werden Sie nie mitspielen können! Davon sind Sie Klassen entfernt und dies wird auch immer so bleiben.
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    Um sich abzugrenzen trägt er doch die bekloppte Bundeswehrkappe. Der geht echt neben der Kapp, der Niebel!

  • Bei allem Respekt, aber die meisten Leute (auch die Foristen) wissen nichts oder nur wenig über die Reformen, mit denen Niebel das BMZ und seine Tochtergesellschaften umgekrempelt und neu aufgestellt hat. Durchaus ungewöhnlich für deutsche Verhältnisse, insofern ist sein Wunsch ab September weiterzumachen zumindest verständlich. Die öffentliche Wahrnehmung beschränkt sich leider meistens auf Klientelpolitik und fliegende Teppiche.

  • Ich würde in meinem Amt gerne weitermachen“, sagte Niebel der „Rhein-Neckar-Zeitung.. Es müsse vielmehr sichergestellt werden, „dass das Ministerium nicht wieder zum Dritte-Welt-Laden der Regierung wird“. (Zitat)
    Es ist aber gerade jenes Amt, das der Herr NIebel einst für völlig überflüssig hielt? Brecht hatte hingegen ohne dass er dafür Teppiche ausrollen muss - seine unverwechselbare spezielle Ausdrucksweise was Ämter betreffen:
    „Ihr, die euren Wanst und unsre Bravheit liebt
    Das eine wisset ein für alle Mal:
    Wie ihr es immer dreht und wie ihr's immer schiebt
    Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral“.

    Ein bisschen Literatur kann nie schaden – oder?

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