Nach dem Fund eines Toten in deutschem KFOR-Sektor
Opposition verlangt Aufklärung

Die Union erwägt zur Aufklärung des Bundeswehr-Einsatzes während der März-Unruhen im Kosovo die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), sagte, er könne nach der Unterrichtung des Verteidigungsausschusses durch die Regierung diesen Schritt nicht mehr ausschließen. Die Information sei unzureichend.

HB BERLIN. Der Wehrexperte der Unionsfraktion, Christian Schmidt, sagte nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Dienstag in Berlin: „Die Informationen, die wir bisher erhalten haben, reichen uns nicht aus.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Volker Kauder, brachte dazu einen Untersuchungsausschuss ins Gespräch. Struck sagte dem Verteidigungsausschuss eine lückenlose Übersicht der Vorgänge zu, über die er sich verärgert zeigte. Er werde klären, warum er von seinen Militärs nicht über den ungeklärten Tod eines Serben im Bereich der deutschen Kosovotruppe KFOR bei den Unruhen im März informiert wurde. Dann werde er Konsequenzen ziehen.

Bei Ausschreitungen der albanischen Mehrheit in der südserbischen Provinz waren 31 Menschen umgekommen und rund 1 000 Serben aus ihren Häusern vertrieben worden. Die Bundeswehr soll mit ihrem KFOR-Kontingent im Südwest-Sektor um die Stadt Prizren für Stabilität sorgen. Ihr wird vorgeworfen, nicht ausreichend auf die Unruhen reagiert zu haben. In Prizren wurde nach den Unruhen die Leiche eines Serben gefunden, der unter ungeklärten Umständen starb. Struck hatte dies erst vor kurzem eingeräumt. Er erfuhr davon nach eigenen Angaben erst im August.

Struck sagte: „Für mich ist entscheidend: Wie konnten solche Informationspannen entstehen, also wieso wird da ein Minister zu spät informiert?“ Es sei klar, dass in der Bundeswehr der Fall seit Monaten bekannt gewesen, aber nicht an ihn weiter gemeldet worden sei. Als Konsequenz müssten die Informationsstränge verbessert werden.

Der CDU-Politiker Kauder sagte zum weiteren Vorgehen: „Ich kann nicht ausschließen, dass der Verteidigungsausschuss doch noch zu einem Untersuchungsausschuss wird.“ Dies könnte das Gremium selbst beschließen. Der FDP-Verteidigungsexperte Günther Nolting sagte: „Ich will klipp und klar wissen, wann der Tote gefunden wurde“ und wie die Informationskette verlief. Wenn Struck nicht angemessen informiere, sei ein Untersuchungsausschuss nicht ausgeschlossen. Schmidt sagte, die Union behalte sich nach Vorlage von Strucks Bericht weitere Schritte vor.

Strucks Parlamentarischer Staatssekretär Walter Kolbow (SPD) trat Berichten entgegen, er müsse schon im April von dem Fall erfahren haben, der bei einer Reise von Abgeordneten nach Prizren zur Sprache gekommen sei. Kolbow sagte, der Fall sei nicht ihm gegenüber, sondern offenbar in Gesprächen von Abgeordneten am Rande zur Sprache gekommen, jedoch habe niemand die Brisanz erkannt. Schmidt sieht Klärungsbedarf bei der Rolle des deutschen Generals Holger Kammerhoff, der die KFOR während der Unruhen führte. Er soll kommende Woche Chef des Bundeswehr-Kommandos für alle Auslandseinsätze werden.

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