Nach dem geplatzten Energie-Gipfel
Strompreise: SPD-Politiker fordern Signal

SPD-Spitzenpolitiker haben nach dem Platzen des Energie-Gipfels bei Bundeskanzler Gerhard Schröder die vier großen Stromkonzerne Vattenfall Europe, Eon, EnBW und RWE zur Preiszurückhaltung ermahnt.

HB LEIPZIG. „Ich erwarte von den Versorgern, dass sie vor der Einführung der Regulierung keine einseitigen Preiserhöhungen vornehmen“, sagte SPD-Fraktionsvorstandsmitglied und Vorsitzender des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend, der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstag). Man müsse jetzt „einen Weg finden, der für Wirtschaft und Verbraucher akzeptable Preise bringt und gleichzeitig den Energiekonzernen ausreichend Kapital für notwendige Investitionen zur Verfügung stellt“, sagte Wend weiter.

Klaus Brandner, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, forderte die Stromwirtschaft auf, ein „klares Preissignal“ zu setzen und so ihrer Verantwortung gerecht zu werden. „Die Energiepreise haben eine hohe Bedeutung für die Arbeitsplatz-Situation“, sagte Brandner der Zeitung. Dies gelte „insbesondere in der aktuellen Lage, in der sich die gesamte Wirtschaft langsam erholt und auf einen positiven Weg einschwenkt.“ Preiserhöhungen seien da absolut kontraproduktiv.

Die Gespräche mit den Stromkonzernen zu den hohen Energiepreisen sollen nun vom zuständigen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) geführt werden. Der Verband der Elektrizitätswirtschaft (VDEW) zeigte Verständnis für die Absage beim Kanzler: „Ich gehe davon aus, dass es statt des Kanzler-Gipfels jetzt einen Clement-Gipfel geben wird“, sagte VDEW-Hauptgeschäftsführer Eberhard Meller dem „Tagesspiegel“ (Samstag). Er betonte, dass ein Preismoratorium kein Thema für die Branche sei. Auch ein Energiegipfel wäre nicht in der Lage gewesen „auf Knopfdruck ein Preismoratorium zu beschließen“.

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