Nach dem Wahldebakel
Die FDP kämpft ums Überleben - und gegen die Union

Das Saar-Debakel hat die Liberalen schwer getroffen – und bringt die Bundesparteiführung unter Druck. Von allen Seiten ertönt die Forderung, im Kampf gegen den Abstieg vor allem der Union Paroli zu bieten.
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BerlinEin bisschen wirkt es wie ein hilfloser Reflex. Bei der Landtagswahl im Saarland stürzt die FDP auf 1,2 Prozent ab und statt zu fragen, was schief läuft bei den Liberalen, wird Front gegen den Noch-Koalitionspartner im Bund, die Union, gemacht. „Die Saar-Wahl muss man nun schnell abhaken und sich auf die Arbeit in Berlin und die beiden anstehenden Landtagswahlen konzentrieren“, sagt der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, Handelsblatt Online. Seine Forderung verbindet das Vorstandsmitglied mit einem deutlichen Appell an die Parteispitze um den Vorsitzenden Philipp Rösler. „Das FDP-Bundespräsidium muss lernen, in Geschlossenheit zusammen zu arbeiten“, sagt Becker und verweist dabei auf den gelungen Coup bei der Nominierung von Joachim Gauck als Kandidat für das Bundespräsidentenamt. Hier habe die FDP-Bundesspitze gezeigt, was man geschlossen bewegen könne. Die Stoßrichtung, die Becker hier andeutet, ist eindeutig. Die Liberalen wollen sich künftig noch deutlicher von der Union abgrenzen. Und Becker weiß auch wie: „Gerade bei der Frage des Abbaus der Schuldenberge müssen wir deutlich machen, dass wir Liberale als einzige für echte Einsparungen kämpfen“, sagt er.

Nicht ganz so deutlich äußert sich FDP-Generalsekretär Patrick Döring. Auch er will nach vorne schauen. Doch ein richtiges Kampfrezept hat er nicht. Er weist lediglich auf Spielräume hin, die die CDU in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seiner Partei ließe. „Den müssen wir nutzen“, sagte Döring im Deutschlandfunk. Auch für den Bund kündigt er eine härtere Gangart an. So forderte der FDP-Generalsekretär im Koalitionsstreit über die Vorratsdatenspeicherung die Union ultimativ zur Annahme des Vorschlags von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger auf, Mobilfunkdaten nur bei einem konkreten Tatverdacht und nicht generell zu sammeln. Die Forderung dürfte allerdings schnell verpuffen. Denn eine Konsequenz für den Fall, dass sich die Union nicht bewegt, nennt Döring freilich nicht.

Daher bleibt bei den Liberalen vieles im Ungefähren hängen. So auch beim hessischen FDP-Chef Uwe Hahn, der als Konsequenz aus dem Saar-Debakel seine Parteifreunde auffordert, sich nun deutlich von der Union abzusetzen. „Die FDP darf nicht sozialdemokratisiert werden“, sagte Hahn der „Financial Times Deutschland“.

Fast schon beleidigt klingen die Worte des schleswig-holsteinischen FDP-Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki, wenn er die Union davor warnt, die FDP zu verstoßen. „Die Union sollte nicht die Gunst der Stunde nutzen und sich aus einer laufenden Koalition durch Verrat verabschieden“, sagte Kubicki der „Leipziger Volkszeitung“.

So weit ist es allerdings noch lange nicht. Für die Liberalen bleibt daher nur, das Desaster an der Saar schnell vergessen  zu machen und sich selbst Mut zu sprechen für das, was noch auf die Liberalen zukommt. Das Saar-Ergebnis wird denn auch als schlimm und verheerend gesehen. Jetzt wolle man aber nach Schleswig-Holstein und NRW schauen, „wo die Chancen deutlich besser stehen und die Stimmung gut ist“, sagte Vorstandsmitglied Johannes Vogel Handelsblatt Online.

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  • Kubicki braucht sich keine Sorgen machen, dass Mutti Merkel
    jetzt schon die Pferde wechselt und die FDP zum Teufel schickt.Im Gegenteil, Mutti Merkel wird die FDP sich jetzt noch 1,5 Jahre bis zur Bundestagswahl weiter abnutzen lassen. Dann ist Mutti Merkel mit den Ihren, CSU immer eingerechnet, bei 38-42 Prozent angekommen, und die scheusslichen Liberalen an der Wahlurne geschlachtet.
    Dann erst kommt die große Koalition der sozialen Balance und wirtschaftlichen Vernunft, und das ist gut so. Ein bischen Gnadenfrist kriegt die FDP also noch.

  • Ich denke schon, dass jemand die FDP benötigt. Z.b. ICH

    1. Freiheit (im Netz)
    2. Nicht Rot/Sozialistisch wia z.B. Piraten
    3. Nicht Grün

    Wen soll ich denn Wählen, wenn die nicht mehr da sind?
    CDU: Überwachungsstaat und zuviel Macht im Staat
    SPD: Nur Sozialer schwachsinn
    Grüne: Nur für Bio-Gutmenschen
    Linke: Da kann ich auch gleich die NPD auf der anderen Seite wählen (Selbstverständlich wähle ich nicht die NPD)
    Piraten: Netzthemen ok / Rest kann man vergessen

    Alternativen?


  • Trotzreaktion
    =============

    Die FDP gebärdet sich wie ein kleines Kind.
    Sie stampft mit dem Fuß auf und schreit.
    Sie will nicht einsehen, daß es ihre eigene Schuld ist, daß sie bei 1,2% landete und glaubt jetzt, in NRW und SH wird es besser.
    Das ist das Pfeifen im Walde einer längst überflüssigen Partei.
    Wer braucht noch die FDP???
    Die Antwort ist: Niemand!!!
    Diejenigen, welche noch einen Funken Verstand haben, werden ausgegrenzt (Euroskeptiker).

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