Nach den Landtagswahlen in Brandenburg
Sondierungsgespräche für Große Koalition in Brandenburg erfolgreich

Nachdem am Donnerstag Gespräche zwischen der SPD und PDS scheiterten, waren erste Verhandlungen zwischen Sozialdemokraten und der CDU erfolgreich. Am Montag sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen.

HB POTSDAM. Die brandenburgische SPD wird voraussichtlich mit der CDU Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung ihres Regierungsbündnisses aufnehmen. SPD-Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck sagte nach der zweiten Sondierungsrunde mit den Christdemokraten in Potsdam: „Wir sind ein großes Stück vorangekommen. Wir haben alles, was uns wichtig war, durchdiskutiert.“ Der SPD-Landesvorstand stimmte am Freitagabend dem Vorschlag des Ministerpräsidenten zu, am Montag mit den Koalitionsverhandlungen zu beginnen.

Die CDU will nach den Worten von Landeschef Jörg Schönbohm am Samstagvormittag im Landesvorstand „zu einer Abwägung und Entscheidung“ kommen. „Das, was wir hier erörtert haben, ist eine gute Voraussetzung dafür, zu sagen: Ja, wir wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen.“

Die beiden seit 1999 gemeinsam regierenden Parteien hatten bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag massive Stimmenverluste von jeweils rund 7 Prozentpunkten erlitten und waren auf 31,9 beziehungsweise 19,4 Prozent Wählerstimmen gekommen. Die PDS erreichte laut vorläufigem amtlichem Endergebnis 28,0 Prozent. Die Sondierungsgespräche mit der PDS waren am Donnerstag gescheitert.

Vor dem Freitagstreffen mit der SPD hatte CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek gesagt, dabei würden Bildung, Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Haushalt im Mittelpunkt stehen. Vor allem die Bildungspolitik war lange Zeit Hauptstreitpunkt zwischen beiden Parteien gewesen. Die Koalitionsverhandlungen sollen nach Angaben von Lunacek bis zum 11. Oktober beendet sein. An diesem Tag treten die Landesausschüsse von CDU und SPD zusammen. Zwei Tage später konstituiert sich der neue Landtag.

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