Nach der Pannenserie
Koalition streitet über Bundeswehrreform

Die Suche nach Schuldigen für die Materialprobleme bei der Bundeswehr gefährdet den Koalitionsfrieden. Die SPD will die Bundeswehrreform von Ex-Verteidigungsminister de Maizière rückgängig machen. Die Union sagt: Nicht mit uns.
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Berlin/DüsseldorfDie Debatte über defektes Gerät bei der Bundeswehr hat in der Koalition einen Streit der Verteidigungspolitiker ausgelöst. Die SPD-Experten fordern angesichts der Materialprobleme der Truppe eine Nachbesserung der Bundeswehrreform. Doch die Union steigt darauf nicht ein. Sie will an der Neuausrichtung der Bundeswehr auf jeden Fall festhalten - auch um die Soldaten nicht über Gebühr zu verunsichern.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold setzte sich dafür ein, die unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) getroffene Entscheidung rückgängig zu machen, die Bestellung von Transport- und Kampfhubschraubern zu reduzieren. Schließlich herrschten in diesen Bereichen „dramatische Mängel“, sagte Arnold dem Bremer „Weser-Kurier“.

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte dem „Handelsblatt“ (Freitag): „Es kann nicht sein, dass für viel Geld beschaffte Ausrüstung verschenkt oder billig weiterverkauft wird oder im Depot steht, nur weil die Wartung zu teuer ist.“ Er ergänzte: „Es ist nicht gut, dass die Truppe nur 70 Prozent der Ausrüstung hat, die sie für ihre geplante Stärke eigentlich bräuchte.“ Die Hoffnung habe sich nicht erfüllt, dass mit kleineren Stückzahlen auch die Ausfallrate sinke.

Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte konterte: „Mit ihren Querschüssen gefährdet die SPD den Koalitionsvertrag. Sie will offenbar eine Reform der Reform. Die wird es nicht geben.“ Otte erklärte, es diene auch nicht der Sicherheit Deutschlands, wenn die SPD behaupte, die Bundeswehr sei nicht einsatzfähig. Zudem bewiesen die 17 aktuell laufenden Auslandseinsätze das Gegenteil.

De Maizière hatte im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr verfügt, dass nicht mehr jede Truppeneinheit die volle Zahl etwa an Panzern erhält. Die entstehenden Lücken sollten durch ein „dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ ausgeglichen werden, indem das Gerät nach Bedarf zwischen den Standorten ausgetauscht werden sollte. Dieses Prinzip aber funktioniere nicht, kritisierte Bartels.

De Maizières Nachfolgerin, Ursula von der Leyen (CDU), ist momentan dabei, den Rüstungsbereich des Verteidigungsministeriums durchleuchten zu lassen. An der Neuausrichtung der Truppe hält sie aber fest. Sie sieht die Schuld für die Ausfälle und Ersatzteilprobleme zum Teil bei der Rüstungsindustrie, die oft verspätet liefert.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Nach der Pannenserie: Koalition streitet über Bundeswehrreform "

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  • "Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement" super, gefällt mir...

    Was man nicht hat, stellt man sich vor es zu haben, wenn man es braucht.

    De Maiziere hat bestimmt Schopenhauer gelesen, "Die Welt als Wille und Vorstellung".

    Wußte gar nicht, dass dieser Philosoph auch in der Welt der Militärs seine Anwedung finden kann. lol

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