Nach der Wahl
SPD muss sich in der Opposition neu erfinden

Die SPD sucht ihre Kernkompetenz. Keine leichte Aufgabe. Jetzt bringt eine Gruppe von Parteikadern Schwung in die Diskussion. Sie fordert eine radikale Reform der Partei – und setzt damit den ersten Schnitt zur Operation am offenen Herzen der deutschen Sozialdemokratie.
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BERLIN. Die SPD muss ihre Organisation grundlegend ändern, um in der Opposition den Status als Volkspartei zu halten. Zu diesem Schluss kommt eine Gruppe von 25 Sozialdemokraten, die bislang in der Bundestagsfraktion und den SPD-geführten Bundesministerien tätig waren.

In einem neun Seiten umfassenden Papier raten die Mitarbeiter dazu, „aus dem Verlust des Regierungsapparates eine Tugend zu machen, sich auf deutlich weniger Schwerpunkte zu konzentrieren und fachgebietsübergreifend Politikansätze zu verstärken“. Dabei sei eine enge Zusammenarbeit mit den SPD-regierten Ländern notwendig, „um vorhandene Ressourcen zu bündeln, im Wettbewerb mit der schwarz-gelben Bundesregierung mit vereinten Kräften zu agieren und das Profil der Partei insgesamt zu schärfen“.

Mit dem desaströsen Ergebnis von nur noch 23 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl hat die SPD neben der Regierungsbeteiligung 76 Abgeordnete und rund 300 Mitarbeiter verloren. Insgesamt regiert sie in sieben Bundesländern mit.

Anfang der Woche hatte die SPD einen Leitantrag für den Parteitag beschlossen. Darin wird betont, die SPD wolle Volkspartei bleiben. Der designierte Parteivorsitzende, Sigmar Gabriel, hatte eine nach vorne gerichtete Diskussion eingefordert. „Es geht um die Voraussetzungen einer neuen Stärke“, heißt es im Antrag. Konkretes zur Organisation der Partei in der Opposition findet sich nicht. Dazu will die Partei erst 2011 einen Beschluss fassen.

Gemeinsam mit Andrea Nahles, vorgesehen als Generalsekretärin, wirbt Gabriel bis zum Parteitag im November in den Landesverbänden um Zustimmung. Inhaltlich rechnet die Führung auf dem Parteitag mit einer langen Debatte. Führende Linke der SPD, wie der Chef der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ottmar Schreiner, wollen sich vorher treffen und ihre Linie festlegen. In einem Thesenpapier stellen sie fest: „Die Schröder-SPD und ihr Kurs der Anpassung an den neoliberalen Mainstream sind krachend gescheitert.“ Es müsse darum gehen, die Linkspartei überflüssig zu machen. 40 Prozent seien für die SPD wieder möglich – „als linke Volkspartei“.

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