Nach Einigung mit Toll Collect: Stolpe gibt Startschuss für Bauprojekte

Nach Einigung mit Toll Collect
Stolpe gibt Startschuss für Bauprojekte

Wenn es nach Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe geht, kann jetzt ein Bauboom auf Deutschlands Straßen beginnen. Nach der Einigung mit Toll Collect wegen der LKW-Maut sollen nun die gesperrten Finanzmittel freigegeben werden.

HB BERLIN. Das betreffe zum Beispiel den Ausbau der A 6, der im Raum München für die Fußball-Weltmeisterschaft im Jahr 206 unerlässlich sei, sagte Stolpe am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk. Zuversichtlich zeigte sich der Minister, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages am Nachmittag die wegen der Maut- Verzögerungen gesperrte 1 Milliarde Euro frei geben werde.

Die aus den LKW-Gebühren für 2004 insgesamt eingeplanten 2,1 Mrd. sollen nun aus anderen Mitteln finanziert werden, da das Maut-System jetzt erst Anfang 2005 eingeführt werden soll. Stolpe erwartet vom Betreiberkonsortium Toll Collect wegen der Verzögerungen noch für dieses Jahr eine erste Entschädigungsrate von rund 600 Mill. €. Das dazu nötige Schiedsgericht werde sich noch im März konstituieren. Stolpe rechnet damit, dass mit den 2,1 Mrd. alle notwendigen Bauvorhaben auf Straße, Schiene und Wasserwegen durchgeführt werden können. „Wenn wir Stillstand hätten, würde die Stausituation noch schlimmer - und das kurz vor der EU-Osterweiterung und der damit verbundenen zusätzlichen Verkehrsbelastung.“

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