Nach „Euro Hawk“-Pleite
„De Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung“

Die Drohne „Euro Hawk“ verfolgt den Verteidigungsminister weiter. De Maizière soll einen Verantwortlichen für das Debakel nennen, fordern die Grünen. Die Koalition will das Nato-Drohnenprojekt stoppen.
  • 40

BerlinNach dem Scheitern des Drohnenprojekts „Euro Hawk“ gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) immer stärker unter Druck. Offenbar war es rechtswidrig, dass das Ministerium dem Bundesrechnungshof Informationen dazu vorenthielt. Das geht aus einer Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom Januar hervor, aus der die „Bild“-Zeitung zitiert.

„Vereinbarungen, die verhindern sollen, das bestimmte Informationen an den Bundesrechnungshof herausgegeben werden, sind nichtig“, heißt es darin. Das Verteidigungsministerium hatte seine teilweise Informationsverweigerung dem Rechnungshof mit einer Schweigeklausel gegenüber den US-Vertragspartnern begründet.

Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, forderte den Minister auf, den politisch Verantwortlichen für den späten Entwicklungsstopp zu benennen. „Er stiehlt sich aus der Verantwortung“, kritisierte Nouripour in der „Rhein-Neckar-Zeitung“. De Maizière habe in den vergangenen Jahren viel über eine „Kultur der Verantwortung“ geredet. „Er sollte sich jetzt daran erinnern und erklären, wer die politische Verantwortung für das Drohnen-Debakel trägt.“

Auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht den Minister in der Verantwortung: „Es ist offensichtlich auf der höchsten Ebene des Bundesverteidigungsministeriums entschieden worden, dass der Bundesrechnungshof über die Vertragsbestandteile nicht komplett und korrekt informiert wird. Das ist ein Verstoß gegen das Gesetz“, sagte Trittin am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Hier wird offensichtlich mit falschen Karten gespielt.“

Zudem habe de Maizière der bei dem Drohnen-Projekt noch vor 14 Tagen im Kabinett seine Kollegen über den Sachverhalt getäuscht. „Wenn ich Frau Bundeskanzler Merkel wäre, wüsste ich, was ich Herrn de Maizière sagen würde“, sagte Trittin. "Das ist ein Ausmaß an Unkollegialität, was hier praktiziert worden ist."

Kommentare zu " Nach „Euro Hawk“-Pleite: „De Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung“"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Bei der Verschwendung durch die Politik sage noch einer, wir brauchen in Deutschland ehrliche Steuerzahler!?

  • „De Maizière stiehlt sich aus der Verantwortung“

    Soweit kommt das noch, der gehört genauso hinter Gitter, wie Uli Hoeness. Immerhin hat er den Staat immens geschädigt durch die Milliarden Steuergeldvernichtung.
    Da sollte man ihn schon ernsthaft und schmerzlich für haftbar machen, damit solche Eskapaden in Zukunft unterbleiben.

  • @ margrit117888

    Schon aufgrund des Namens .....de Miesere....hätte man bei der Besetzung des Ressorts hellwach sein müßen....! :-)

    Der klingt :

    a) Französisch ( und die können nichts )

    b) nach Totalausfall ( siehe Zusammenbruch der DDR )

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%