Nach heftiger Diskussion
CDU einigt sich auf Stammzellen-Kompromiss

Auf dem CDU-Parteitag ist es zu einer heftigen Debatte über die Stammzellforschung in Deutschland gekommen. Die Delegierten stimmten nur mit knapper Mehrheit einem Antrag zu, der die Tötung menschlicher Embryonen zur Gewinnung embryonaler Stammzellen mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärt.

HB HANNOVER. Auf dem CDU-Parteitag in Hannover ist es zu einer heftigen Debatte über die Zukunft der Stammzellforschung in Deutschland gekommen. Die Delegierten stimmten nach Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit knapper Mehrheit einem Antrag zu, der die Tötung menschlicher Embryonen zur Gewinnung embryonaler Stammzellen mit dem Grundgesetz für unvereinbar erklärt. Der Beschluss wurde erst nach gut zweistündiger Debatte und einer schriftlichen Abstimmung gefasst.

Zu später Stunde entspann sich eine längere Diskussion über das Thema. Die zunächst per Handzeichen erfolgte Abstimmung war so knapp, dass sich das Tagungspräsidium zu einer schriftlichen Abstimmung entschloss - der bis dahin ersten auf dem Parteitag. Es gab 634 abgegebene Stimmen. 323 Delegierte stimmten für den Antrag, 301 dagegen. Zehn Delegierte enthielten sich.

Nicht folgen mochte der Parteitag der Forderung zahlreicher Delegierter, die CDU müsse sich auf dem Parteitag konsequent gegen eine Verschiebung des Stichtages 1. Januar 2002 für die Einführung embryonaler Stammzelllinien aussprechen. Alle danach gewonnen Stammzellen sind derzeit in Deutschland für die Forschung tabu. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) erklärte, für sie sei eine Verschiebung des Stichtages „in Abwägung verantwortbar“. Die Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner hingegen wies dies zurück. „Wer sagt denn, wenn wir den Stichtag einmal verschieben, dass wir ihn nicht wieder und wieder verschieben“, kritisierte sie.

Merkel dankte für die ausführliche Debatte. Diese sei „außergewöhnlich ehrlich“ gewesen und nach der Maßgabe der Gewissensfreiheit geführt worden. Auch sie habe sich viel mit dem Thema beschäftigt, sagte Merkel. CDU und CSU seien mit anderen Fraktionen ganz übereinstimmend der Meinung, dass Deutschland eben keinen Anreiz für den Verbrauch embryonaler Stammzellen geben sollte. Sie selber habe sich nach langer Überlegung der Meinung Schavans angeschlossen.

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