Nach Holocaust-Äußerung
Höcke bleibt in der AfD

Nach seinen Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal beriet der Vorstand über den Ausschluss von Björn Höcke. Jetzt entschied das Gremium, dass Höcke bleiben darf. Ganz ohne Folgen bleibt sein Auftritt aber nicht.
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BerlinDer Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch die „Bild“-Zeitung berichtete, entschied der Vorstand stattdessen, „Ordnungsmaßnahmen“ gegen ihn einzuleiten. Diesen Vorschlag habe Vorstandsmitglied Albrecht Glaser gemacht. In einem Schreiben hieß es: zudem„Der Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner "Dresdner Rede" vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben.

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine „Belastung für die Partei“. AfD-Chefin Frauke Petry soll dem Bericht zufolge „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert haben. Ihr Co-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und Andre Poggenburg, hätten sich gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen.

Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Weiter sagte er: „Wir Deutschen ... sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Seine Rede löste Empörung aus. Laut einer Emnid-Umfrage für die Zeitung „Bild am Sonntag“ befürworten 61 Prozent der Deutschen einen Parteiausschluss Höckes.

Auch in anderen Parteien lösten die Aussagen teils heftige Reaktionen hervor. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat davor gewarnt, gezielte Provokationen von Rechtspopulisten wie jene des AfD-Politikers Björn Höcke totzuschweigen. „Die Zeit für Verharmlosungen ist vorbei“, schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt (Dienstagausgabe). Das gelte für alle demokratischen Parteien. „Ob konservativ, grün, liberal oder links – wir brauchen gemeinsame Kraftanstrengungen gegen den Rechtspopulismus der AfD. Dazu gehört auch das wechselseitige Versprechen, dass wir uns den Wahlkampf nicht von der AfD vergiften lassen“, forderte die ehemalige Ministerin. Hinterher solle niemand sagen können, er oder sie hätte von nichts gewusst.

Wenn also von Höcke behauptet werde, Deutschland habe sich ein „Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt“, dann müsse man klar erwidern: „Die Schande ist die Shoa. Die Erinnerung an die unzähligen Menschen, die im nationalsozialistischen Deutschland ermordet wurden, muss lebendig gehalten werden. Wir sind die Mehrheit, und wir wollen einen solchen rechtsextremen Mist nicht hören“, schreibt Leutheusser Schnarrenberger. Zudem verfügten Populisten nicht über Lösungen. Hauptziel ihrer Politik sei es, negative Stimmungen aufzugreifen und zu schüren. „Deswegen sollten Politiker früher und direkter auf kontroverse und polarisierende Themen reagieren“, forderte Leutheusser-Schnarrenberger.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Schande Deutschland ist für mich der Holocaust.

  • Nach Rücksprache mit einigen Geheimnisträgern kann ich nur noch mal wiederholen: Die AfD sollte Herrn Höcke unter die Lupe nehmen, da es sich u.U. um eine bewußt herbeigeführte Parteischädigung handelt.

    Fast jeder in Deutschland weiß, dass dieses Mahnmal keinen internationalen Schönheitspreis gewinnen würde. Da das auch Herrn Höcke nicht entgangen sein dürfte, muss er nicht wieder dieses Mahnmal neu erwähnen.
    Es ist nun mal da - Basta.

  • @Herr Bernhard Ramseyer

    Immer, wenn Höcke seine altbekannten Sprüche absondert, kommt das zur Unzeit.

    Sei es direkt vor Wahlen im Westen, mit denen er Wählerpotential der AfD bewußt mindestens 2 Mal abschreckte oder bei seinen bachmannähnlichen öffentlichen Reden in Erfurt.

    Wenn das tatsächlich ein U-Boot ist, dann ist man geneigt, vor Demjenigen, der das veranlaßt hat, Anerkennung zu zollen.

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