Nach Holocaust-Äußerung Höcke bleibt in der AfD

Nach seinen Äußerungen zum Holocaust-Mahnmal beriet der Vorstand über den Ausschluss von Björn Höcke. Jetzt entschied das Gremium, dass Höcke bleiben darf. Ganz ohne Folgen bleibt sein Auftritt aber nicht.
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Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Quelle: AP
Björn Höcke

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen.

(Foto: AP)

BerlinDer Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen. Das beschloss der AfD-Parteivorstand am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch die „Bild“-Zeitung berichtete, entschied der Vorstand stattdessen, „Ordnungsmaßnahmen“ gegen ihn einzuleiten. Diesen Vorschlag habe Vorstandsmitglied Albrecht Glaser gemacht. In einem Schreiben hieß es: zudem„Der Bundesvorstand stellt fest, dass die Äußerungen von Björn Höcke im Rahmen seiner "Dresdner Rede" vom 17. Januar 2017 dem Ansehen der Partei geschadet haben.

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine „Belastung für die Partei“. AfD-Chefin Frauke Petry soll dem Bericht zufolge „leidenschaftlich“ für Höckes Rauswurf argumentiert haben. Ihr Co-Chef Jörg Meuthen und die Landeschefs von Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Alexander Gauland und Andre Poggenburg, hätten sich gegen einen Ausschluss Höckes ausgesprochen.

Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Weiter sagte er: „Wir Deutschen ... sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Seine Rede löste Empörung aus. Laut einer Emnid-Umfrage für die Zeitung „Bild am Sonntag“ befürworten 61 Prozent der Deutschen einen Parteiausschluss Höckes.

Auch in anderen Parteien lösten die Aussagen teils heftige Reaktionen hervor. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat davor gewarnt, gezielte Provokationen von Rechtspopulisten wie jene des AfD-Politikers Björn Höcke totzuschweigen. „Die Zeit für Verharmlosungen ist vorbei“, schreibt Leutheusser-Schnarrenberger in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt (Dienstagausgabe). Das gelte für alle demokratischen Parteien. „Ob konservativ, grün, liberal oder links – wir brauchen gemeinsame Kraftanstrengungen gegen den Rechtspopulismus der AfD. Dazu gehört auch das wechselseitige Versprechen, dass wir uns den Wahlkampf nicht von der AfD vergiften lassen“, forderte die ehemalige Ministerin. Hinterher solle niemand sagen können, er oder sie hätte von nichts gewusst.

„Wenn man nicht will, dass die Rechten mächtiger werden, muss man bessere Politik machen“

„Wenn man nicht will, dass die Rechten mächtiger werden, muss man bessere Politik machen“

Wenn also von Höcke behauptet werde, Deutschland habe sich ein „Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt“, dann müsse man klar erwidern: „Die Schande ist die Shoa. Die Erinnerung an die unzähligen Menschen, die im nationalsozialistischen Deutschland ermordet wurden, muss lebendig gehalten werden. Wir sind die Mehrheit, und wir wollen einen solchen rechtsextremen Mist nicht hören“, schreibt Leutheusser Schnarrenberger. Zudem verfügten Populisten nicht über Lösungen. Hauptziel ihrer Politik sei es, negative Stimmungen aufzugreifen und zu schüren. „Deswegen sollten Politiker früher und direkter auf kontroverse und polarisierende Themen reagieren“, forderte Leutheusser-Schnarrenberger.

  • rtr
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27 Kommentare zu "Nach Holocaust-Äußerung: Höcke bleibt in der AfD "

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  • Schande Deutschland ist für mich der Holocaust.

  • Nach Rücksprache mit einigen Geheimnisträgern kann ich nur noch mal wiederholen: Die AfD sollte Herrn Höcke unter die Lupe nehmen, da es sich u.U. um eine bewußt herbeigeführte Parteischädigung handelt.

    Fast jeder in Deutschland weiß, dass dieses Mahnmal keinen internationalen Schönheitspreis gewinnen würde. Da das auch Herrn Höcke nicht entgangen sein dürfte, muss er nicht wieder dieses Mahnmal neu erwähnen.
    Es ist nun mal da - Basta.

  • @Herr Bernhard Ramseyer

    Immer, wenn Höcke seine altbekannten Sprüche absondert, kommt das zur Unzeit.

    Sei es direkt vor Wahlen im Westen, mit denen er Wählerpotential der AfD bewußt mindestens 2 Mal abschreckte oder bei seinen bachmannähnlichen öffentlichen Reden in Erfurt.

    Wenn das tatsächlich ein U-Boot ist, dann ist man geneigt, vor Demjenigen, der das veranlaßt hat, Anerkennung zu zollen.

  • Dass dieses Mahnmal sehr schlecht aussieht, ist wohl keine Frage, das soll es wohl auch.
    Aber wir haben und auch die AfD hat doch genügend andere Baustellen in unserem Land. Man muss die nicht alle aufzählen. Wer die noch beschrieben haben will, weiß ohnehin nichts und der würde besser in Nordafrika irgendwelche Hilfsdienste verrichten.

    Deshalb sollte Höcke beobachtet werden, aber von seiner eigenen Partei. Vielleicht ist er ein V-Mann des Verfassungsschutzes? Auch bei der NPD hatten V-Leute damals die Reden geschrieben. Diese Rede von Höcke, kommt zur Unzeit für die AfD.

  • ...
    weil die Medien dieses Spiel beflissen mitspielen! Insofern erhält das Schimpfwort "Lügenpresse" der AfD/PEGIDA eine ganz neue Bedeutung: die "Lügenpresse" unterstützt die Verbreitung deren Lügengeschichten!

    Im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4

    Viel Spaß beim Anhören!

  • Die AfD/PEGIDA ist eine Belastung für unseren Staat!
    Wie viele andere AfD-Anführer, die, wie Frau Petry in Anbetracht des Münchner Amoklaufs bekannte, nicht normal sind bzw. normal sein wollen, ist z.B. auch Herr Gauland nachweislich rassistisch und obendrein, wie Ende letzten Jahres bei Anne Will dokumentiert, ein Lügner! Höcke, Petry, Poggenburg, von Storch, Bystron, Meuthen, Pretzell,... sind aber nicht besser! "Hass ist der Schutzwall gegen das Eindringen des Fremden." Das ist ihre Ideologie. So handeln sie.
    Schäbig! Widerlich! Undeutsch!
    "Wer rassistische Parolen absondert, ist verdammt noch mal ein Rassist!" Und wer populistisch gegen Flüchtlinge und fremde Andersgläubige hetzt, befördert Ausländerfeindlichkeit und ist für solche abstoßenden Bilder wie immer wieder in Sachsen und Sachsen-Anhalt auch mit verantwortlich! Dort hetzen immer noch selbsternannte Retter des christlichen Abendlandes (AfD im engen Schulterschluß mit PEGIDA) unbehelligt gegen Flüchtlinge und fremde Andersgläubige und treten damit die christlich-abendländische Kultur mit Füßen (offensichtlich sind sie intellektuell nicht in der Lage, diesen Widerspruch zu erkennen!). Mit "man wird doch in einer Demokratie noch seine eigene Meinung haben dürfen", verwechseln Sie häufig aber "eigene Meinung" mit "eigenen Fakten" und übersehen dabei: es gibt nur die Fakten!
    Denen darf man auch den Stinkefinger zeigen!
    Deutsche Wähler! Die AfD will Euch Eure demokratische Wähler-Stimme wegnehmen!
    Sage nicht einer hinterher, er habe von nichts gewusst!
    Verkehrte, postfaktische Welt?
    http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
    Echte Demokraten wählen aber mit Herz und Verstand.
    Gebt den Hetzern die Quittung! Zeigt Ihnen die rote Karte!

    Doch die Medien spielen dieses infame "Spiel" mit: der eine Protagonist von AfD/PEGIDA hetzt, der andere - oder derselbe - widerspricht ("war nicht so gemeint", "falsch verstanden", "falsch wiedergegeben") und schon ist diese rechte Gruppierung wieder im Gespräch, weil die Medien ...

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich. http://www.handelsblatt.com/netiquette

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  • Warum soll die AfD ihn ausschließen wollen? Er spiegelt doch die Meinung eines Großteils ihrer Mitglieder wider.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte achten Sie auf unsere Netiquette: „Kommentare sind keine Werbeflächen“ http://www.handelsblatt.com/netiquette

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