Nach Koalitions-Aus: FDP spricht sich Mut zu

Berlin/BautzenNach dem Scheitern der „Jamaika“-Koalition im Saarland schließt FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ein ähnliches Schicksal der schwarz-gelben Regierung im Bund aus. „Diese Gefahr sehe ich nicht. Schwarz-Gelb im Bund arbeitet gut zusammen“, sagte Brüderle den „Ruhr Nachrichten“ (Samstagausgabe). Im Saarland spielten vielmehr regionale Gegebenheiten bei allen Partnern eine Rolle. Das Agieren der CDU-Ministerpräsidentin habe Brüderle daher überrascht.

Gleichzeitig betonte der FDP-Fraktionschef, derzeit keine Ambitionen auf den Parteivorsitz zu hegen. „Philipp Rösler macht seine Arbeit sehr gut. Und ich unterstütze ihn dabei aus voller Kraft“, sagte Brüderle. Innerhalb der Partei würden keine Personaldebatten geführt. Vielmehr lobte Brüderle den Auftritt Röslers beim Dreikönigstreffen in Stuttgart. Röslers Rede sei „nachdenklich, strategisch und deshalb sehr gut“ gewesen, betonte der FDP-Fraktionschef.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bedauerte das Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland und sieht eine Mitverantwortung ihrer Partei. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass die FDP im Saarland in einer schwierigen personellen Lage sei, sagte die bayerische FDP-Vorsitzende im Deutschlandradio Kultur. Sie bezog sich damit auf den Wechsel des FDP-Fraktionschefs Christian Schmitt im Dezember zur CDU.

Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Liberalen sagte die Politikerin, dass man „manchmal auch in einen Zustand verfallen kann, wo man resignieren könnte“. Sie tue dies aber auf keinen Fall. Die FDP müsse nach vorne blicken.

Nach Ansicht des Vorsitzenden der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse Becker, ist die FDP ist bei ihrem Dreikönigstreffen zur Sacharbeit zurückgekehrt. Bei der Zusammenkunft am Freitag habe die Partei „endlich wieder damit angefangen, sich mit Themen zu beschäftigen“, sagte Becker im Deutschlandfunk. Nun müsse hart gearbeitet werden, um den Haushalt möglichst noch in dieser Legislaturperiode auszugleichen.

Bei der Umsetzung der ausgegebenen Ziele gibt es laut dem JuLi-Vorsitzenden aber „natürlich ein gewisses Maß an Zweifeln gerade gegenüber dem Koalitionspartner“. Die Union habe sich in den vergangenen Jahren nicht gerade dadurch hervor getan, dass sie besonders viel bewegen wolle.

Der sächsische FDP-Landesvorsitzende und Bundesvize Holger Zastrow hat seine Partei trotz miserabler Umfragewerte zu Zuversicht ermuntert. Die Meinung der Bürger sei oft nahe an dem, was auch die FDP wolle, sagte er am Samstag beim Dreikönigstreffen der Liberalen der Oberlausitz in Bautzen. „Diese Menschen sehen wir nur nicht, und diese Menschen sehen uns nicht.“ Die Wähler seien von der FDP vielmehr irritiert. Die Partei müsse mehr liberal-konservative Angebote machen und sich um die „vergessene Mitte“ kümmern. Zastrow zufolge muss die FDP auch bereit sein, Entscheidungen wie etwa den Zeitplan für den Ausstieg aus der Kernenergie zu überdenken.