Nach Koalitions-Aus: FDP spricht sich Mut zu

Nach Koalitions-Aus
FDP spricht sich Mut zu

Dem neuesten Rückschlag im Saarland begegnet die stark angeschlagene Partei mit Trotz: Fraktionschef Brüderle sieht keine neuen Gefahren für das schwarz-gelbe Bündnis im Bund - und stärkt Parteichef Rösler den Rücken.
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Berlin/BautzenNach dem Scheitern der „Jamaika“-Koalition im Saarland schließt FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ein ähnliches Schicksal der schwarz-gelben Regierung im Bund aus. „Diese Gefahr sehe ich nicht. Schwarz-Gelb im Bund arbeitet gut zusammen“, sagte Brüderle den „Ruhr Nachrichten“ (Samstagausgabe). Im Saarland spielten vielmehr regionale Gegebenheiten bei allen Partnern eine Rolle. Das Agieren der CDU-Ministerpräsidentin habe Brüderle daher überrascht.

Gleichzeitig betonte der FDP-Fraktionschef, derzeit keine Ambitionen auf den Parteivorsitz zu hegen. „Philipp Rösler macht seine Arbeit sehr gut. Und ich unterstütze ihn dabei aus voller Kraft“, sagte Brüderle. Innerhalb der Partei würden keine Personaldebatten geführt. Vielmehr lobte Brüderle den Auftritt Röslers beim Dreikönigstreffen in Stuttgart. Röslers Rede sei „nachdenklich, strategisch und deshalb sehr gut“ gewesen, betonte der FDP-Fraktionschef.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bedauerte das Scheitern der Jamaika-Koalition im Saarland und sieht eine Mitverantwortung ihrer Partei. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass die FDP im Saarland in einer schwierigen personellen Lage sei, sagte die bayerische FDP-Vorsitzende im Deutschlandradio Kultur. Sie bezog sich damit auf den Wechsel des FDP-Fraktionschefs Christian Schmitt im Dezember zur CDU.

Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Liberalen sagte die Politikerin, dass man „manchmal auch in einen Zustand verfallen kann, wo man resignieren könnte“. Sie tue dies aber auf keinen Fall. Die FDP müsse nach vorne blicken.

Nach Ansicht des Vorsitzenden der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse Becker, ist die FDP ist bei ihrem Dreikönigstreffen zur Sacharbeit zurückgekehrt. Bei der Zusammenkunft am Freitag habe die Partei „endlich wieder damit angefangen, sich mit Themen zu beschäftigen“, sagte Becker im Deutschlandfunk. Nun müsse hart gearbeitet werden, um den Haushalt möglichst noch in dieser Legislaturperiode auszugleichen.

Bei der Umsetzung der ausgegebenen Ziele gibt es laut dem JuLi-Vorsitzenden aber „natürlich ein gewisses Maß an Zweifeln gerade gegenüber dem Koalitionspartner“. Die Union habe sich in den vergangenen Jahren nicht gerade dadurch hervor getan, dass sie besonders viel bewegen wolle.

Der sächsische FDP-Landesvorsitzende und Bundesvize Holger Zastrow hat seine Partei trotz miserabler Umfragewerte zu Zuversicht ermuntert. Die Meinung der Bürger sei oft nahe an dem, was auch die FDP wolle, sagte er am Samstag beim Dreikönigstreffen der Liberalen der Oberlausitz in Bautzen. „Diese Menschen sehen wir nur nicht, und diese Menschen sehen uns nicht.“ Die Wähler seien von der FDP vielmehr irritiert. Die Partei müsse mehr liberal-konservative Angebote machen und sich um die „vergessene Mitte“ kümmern. Zastrow zufolge muss die FDP auch bereit sein, Entscheidungen wie etwa den Zeitplan für den Ausstieg aus der Kernenergie zu überdenken.

Agentur
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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Der FDP stünde es gut an, nicht weiter wie bisher zu taktieren und zu sehr auf tagesaktuelle Dinge zu reagieren. Anstehende Grundsatz- und Detailfragen müssen prägnant und transparent durch die öknomische Brille betrachtet werden. Im Zweifel immer - die Bürger und der Markt können Dinge viel schneller und kostengünstiger regeln als der Staat. Selbstbestimmung und -verantwortung an die erste Stelle setzen. Auf der Bundesebene stehen offenbar nicht alle Verantwortlichen der FDP hinter solch einer Linie - wenn sich das nicht ändert und immer nur nach "der Mitte" und der kurzfristigen populären "Veträglichkeit" geschaut wird, sehe ich schwarz für das eigentlich dringend notwendige liberale Element in unserem Staat

  • Sprechblasen von gescheiterten Politikern oder Parteien sind es wkirklich nicht wert hier berichtet zu werden. Hier wurde NICHTS gesagt.

  • jeder verantwortungbewusste Unternehmer und Berater würden bei einem Rating-Absturz von 12 auf unter 5 zum Konkurs-Gericht gehen. Andauerndes Auswechseln der Geschäftsleitung ( learning on the job ) hilft nix, wenn die Grundlagen und das Produkt nicht mehr stimmen.

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