Nach Kritik

Rösler verteidigt geänderten Armutsbericht

Wurde der Armutsbericht der Bundesregierung geschönt? Nein, sagt Philipp Rösler. Es gebe nur „unterschiedliche Sichtweisen“ der Ressorts. Mit Statistiken will der Wirtschaftsminister die Änderungen nun rechtfertigen.
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Für Philipp Rösler (FDP) sind die Änderungen im Armutsbericht Ausdruck der unterschiedlichen Sichtweisen der Ressorts. Quelle: dapd

Für Philipp Rösler (FDP) sind die Änderungen im Armutsbericht Ausdruck der unterschiedlichen Sichtweisen der Ressorts.

(Foto: dapd)

BerlinBundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat die als Schönfärberei kritisierten Korrekturen am Armutsbericht der Bundesregierung verteidigt. Er räumte am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“ ein, dass es „unterschiedliche Sichtweisen“ zur sozialen Situation in Deutschland beispielsweise zwischen seinem Ressort und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gebe. „Sie hat eine andere Vorstellung davon, und wir haben noch mal deutlich die Zahlen auf den Tisch gelegt. Und gesagt, die Einkommensentwicklung ist besser geworden.“ Es gebe heute deutlich mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. „Und das muss sich dann natürlich auch widerspiegeln.“

Aus dem Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts waren unter anderem Aussagen über steigende Einkommen im oberen Bereich und sinkende im unteren Bereich getilgt worden. Auch Aussagen über ein verletztes Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung und eine Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts wurden gestrichen. Kritiker bemängelten, der Bericht sei „weichgespült“ worden.

Rösler sagte im ZDF, Deutschland gehe es so gut wie nie zuvor in seiner Geschichte. „Und wenn man dann Passagen drin hat, die den Eindruck vermitteln, es würde den Menschen schlecht gehen, wir hätten soziale Unruhen, was auch immer, dann würde das der falsche Eindruck sein. Und deshalb habe ich gesagt, wir müssen die Wirklichkeit schon abbilden.“ Der nun vorliegende Entwurf des Berichts sei eine gemeinsame Beschlussfassung der Bundesregierung.

 
  • dpa
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17 Kommentare zu "Nach Kritik: Rösler verteidigt Streichungen im Armutsbericht"

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  • Nicht umsonst hat Ihn ja sein eigener Parteisprecher nach kurzer Zeit im Amt schon einen "Wegmoderierer" genannt.

    Was Philip nicht gefällt, wird in schönster "Mainzel-Männchen-Manier" weggeredet.

    Lieber Philip, auch wenn Du Mutti gefallen willst - der Bundestag ist nicht die Puppenkiste.

  • Armut ist relativ, genau wie geistige Armut.

    Rösler-Bubi hat inhaltlich Recht, wenn er sich gegen das Miesmachergelaber (typisch deutsch) stellt. Taktisch und führungstechnisch ist er natürlich eine Katastrophe.

    Er hätte wissen müssen, daß Medien, Netz-Mob und HartzIV-Lobby nur darauf warten, diese Schmierenkomödie auszuschlachten.

  • Deutschland gehe es so gut wie nie zuvor in seiner Geschichte. „
    -------------------
    Ach ja?
    Davon merken aber ganz viele nun mal gar nichts.
    Aber wem geht es denn gut? Sagt usn dass dieser Bubi auch mal?

  • Vicario
    er ist kein Augenarzt. ER hat seine FA-Ausbildung abgebrochen
    Dieser Typ ist nichts, aber auch gar nichts, außer der größte Schmarotzer in Deutschland, er lebt nämlich seit seinm Abi auf Steuerzahler-Kosten

  • .....die Streichung im Armutsberichtes zeigt,dass Herr Rösler keine Ahnung hat wie es in Deutschland aussieht.Es ist ein Schlag ins Gesicht aller Menschen die in Armut leben.Er sollte mal 4 Wochen so leben wie die Menschen es müssen, die er im Bericht hat streichen lassen.Hoffentlich haben die Menschen in einem Jahr noch alles im Gedächtnis was Herrn Rösler so alles von sich gegeben hat.

  • Hier mein Beitrag fürs Kabarett:

    Soo unrecht hat der Herr Röslein nicht: Man darf George Orwell nicht vergessen: Armut ist Reichtum!

    Mit allen Zuschüssen (für Wohnung, Kleidung, Strom usw. usf.) kommt eine Hartz-4-Bedarfsgemeinschaft auf über 1.000 Euro pro Person.

    Bei einem Zinssatz von 1,05% und einer Kapitalertragsteuer von 25% müsste ein Reicher ein Vermögen von 1,523,809,52 Euro besitzen, um monatlich 1.000,-- zu verzehren.

    Somit sind Hartz-4-Empfänger eigentlich Millionäre. Wo stellt dieser tendenziöse Armutsbericht diese unbestreitbare Tatsache eigentlich dar?

    //ironie aus.

  • Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!
    ====================
    So auch bei diesem Armuts- und Reichtumsbericht.
    Da wurden also einige Passagen "geglättet", andere wurden komplett gestrichen.
    Somit ist der neue Bericht nicht das Papier wert, auf dem er gedruckt wurde.
    Auf die Probleme wurde nicht eingegangen.

    "Diese verletze das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung und könne den „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ gefährden."
    "Es gebe nur „unterschiedliche Sichtweisen“ der Ressorts. Mit Statistiken will der Wirtschaftsminister die Änderungen nun rechtfertigen. Es gebe heute deutlich mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte."

    Es ist zwar richtig, daß es heute mehr Beschäftigte gibt, aber die befinden sich (meist) im Niedriglohnsektor!

    "Der nun vorliegende Entwurf des Berichts sei eine gemeinsame Beschlussfassung der Bundesregierung."

    Das sagt schon alles!

  • @Thomas
    "...vor 10 Jahren geträumt, da hatten wir nämlich 5,5 Mio Arbeitslose."
    Und trotzdem ging es vor 10 Jahren der Mehrheit des Volkes besser. Vgl. Löhne, Kaufkraft, Energiepreise etc. und Deutschland hatte erheblich weniger Schulden!!

  • Er passt zu dieser Bundesregierung, die sich mit Lug und Trug
    durchfummelt.Aus seiner limitierten Sicht als Brillenträgers
    hat er auch recht, dass es n o c h nicht zu Ausschreitungen gekommen ist, was an der Natur der Deutschen liegt. Und leider sehen auch manche die Industrie als Wohltäter, weil sie Zeit-und Leiharbeit freudig angenommen haben. So muss man manche Foristen hier sehen,
    die das als Wahlkampf bezeichnen, wenn die Regierung ihr Volk verdummen will.

  • Nun ja, falsch ist das sicher nicht, was Rösler sagt. Der gestrichene Satz ist keine wissenschaftliche, sondern eine rein bewertende Passage. Und eine Bewertung kann man nun mal so oder so sehen. Fakt ist, dass wir in der Tat so viele sozialversicherungspflichtige Jobs haben wie nie zuvor. Davon hat Deutschand vor 10 Jahren geträumt, da hatten wir nämlich 5,5 Mio Arbeitslose. Das ganze Drama klingt mir mehr nach Kampagne und Wahlkampf.

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