Nach Niedersachsen-Wahl: McAllister will CDU-Landeschef bleiben

Nach Niedersachsen-Wahl
McAllister will CDU-Landeschef bleiben

Trotz der Wahlniederlage bleibt die Führungsspitze der niedersächsischen CDU um David McAllister im Amt. Dass er auch Fraktionschef im Landtag werden könnte, schloss der scheidende Ministerpräsident indes nicht mehr aus.
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HannoverDie niedersächsische CDU steht trotz der verlorenen Landtagswahl weiter geschlossen hinter ihrem Landesvorsitzenden, dem scheidenden Ministerpräsidenten David McAllister. Die erst im Herbst gewählte Führungsspitze bleibt im Amt, beschloss der Landesvorstand am Montagabend in Hannover. Das gelte für ihn selbst als Landesvorsitzenden wie auch für Ulf Thiele als Generalsekretär, sagte McAllister nach der Vorstandssitzung.

McAllister selbst bekannte sich zu seinen Funktionen im Land. Er sei bereit, auch zukünftig als Landesvorsitzender Verantwortung in Niedersachsen zu übernehmen. Zudem kündigte McAllister an, dass er sein Landtagsmandat annehmen werde. Seinen Wahlkreis Hadeln/Wesermünde hatte er am Sonntag mit 64,4 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen.

Ob er auch den Fraktionsvorsitz im niedersächsischen Landtag übernimmt, ließ McAllister zunächst offen. Der Landesvorstand empfahl den Angaben zufolge, auf der konstituierenden Fraktionssitzung am Dienstag den bisherigen Vorsitzenden Björn Thümler "vorübergehend" wiederzuwählen.

McAllister kann die Rolle des Oppositionsführers aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht sofort selbst übernehmen, weil er noch Regierungschef bleibt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist. Bis dahin werde er seine Pflicht erfüllen, kündigte der CDU-Politiker an.

Thümler sagte, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Regel für zwei Jahre gewählt werde, wegen der offenen Personalfragen aber auch eine kürzere Amtszeit denkbar sei. Die CDU hat sich nach McAllisters Angaben zwei Wochen Zeit gegeben, um die gesamten Personalien in Ruhe zu erörtern.

Derweil hat der scheidende Ministerpräsident eine weitere Regierungsbeteiligung der CDU offenbar noch nicht ganz abgeschrieben. Eine Ein-Stimmen-Mehrheit, wie sie die Wahl für Rot-Grün ergeben hat, könne funktionieren, sagte McAllister. "Wir sehen aber erhebliche Differenzen zwischen SPD und Grünen und stehen jederzeit bereit, Verantwortung für Niedersachsen zu übernehmen", kündigte er an.

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  • Rainer
    Sind Sie ein Träumer?
    Mit Rot-Grün geht Deuschland noch schneller den Bach runter
    Und in Niedersachsen wird nun der grüne Schulquatsch eingeführt, damit ja keine Jugzendlichen mehr mit wirklicher Bildung heranwachsen, denn die könnten ja dann denken und das geht gar nicht.
    Vor allem die Grünen brauchen ein dummes Volk

  • Eine interessante Meinung zur Niedersachsen-Wahl.
    Unsere Demokratie, unsere individuelle Freiheit und unser Wohlstand sind ernsthaft in Gefahr!
    Wer lesen kann ist damit klar im Vorteil! Aber in den Landtagswahlen in Niedersachsen spielten diese Themen und die Taten der Blockparteien CDU CSU SPD FDP Grüne keine Rolle.
    Wie kann so etwas sein?
    Nun, des Rätsels Lösung ist einfach.
    Der sogenannte Mainstream, auch manchmal Mainblock genannt, also die großen Zeitungen und TV-Kanäle, beschweigen diese Themen einfach. Diese kommen nicht zur Sprache, es gibt keine öffentliche Diskussion darüber.
    Am deutlichsten sah man das an dem Fakt, dass 90 Mrd. Euro Zinsgeschenke im Bundestag beschlossen wurden, ohne dass dies im Bundestag und in der Mainstream-Presse zur Sprache kam.
    Dies ist Angies Schweigekartell'.
    Und auf diese Weise wurde nun auch in Niedersachsen gewählt, ohne dass die wirklich wesentlichen Themen für uns Deutsche überhaupt zur Sprache kamen.
    Insofern sticht Angie doch! Sie sticht nicht mit ihrer Politik, sondern sie sticht damit, die Realität zu verdrängen und zu verleugnen und damit auch Landtagswahlen mehr oder weniger erfolgreich bestreiten zu können.
    Aus Merkels Sicht ist alles in bester Ordnung, aus der Sicht des Bürgers aber bei näherem Hinsehen nicht!
    Dessen ungeachtet finden wir, wenn eine kleine, aber aktive Minderheit mit heißem Herzen tätig wird und nicht schweigt, hat dies Folgen für die Politik.
    Es sind immer Minderheiten, welche die Inhalte bestimmen.
    Man sieht es an der Politik von Frau Merkel.
    Es ist eine sehr kleine Minderheit in unserem Land, die die Themen der Öffentlichkeit bestimmt und daher gibt es gute Chancen, auf diese Themen Einfluss zu nehmen. Am Ende wird es wirken, wenn die wirklichen Inhalte und die wirklich kritischen Themen bei jenen ankommen, die dann mit heißem Herzen und kühlem Kopf aktiv werden.

  • Die CDU hat unter Angela Merkel große Teile ihrer
    ehemaligen Positionen aufgegeben und sich in schnellen
    Schritten der SPD genähert.

    Mit einem Zombie an der Seite gegen extrem starke Grüne
    und eine SPD, die sich bemüht, elementare Fehler zu
    vermeiden - das könnte knapp werden, im September.

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