Nach NRW werden die Karten neu gemischt
Ist Angela Merkel unbesiegbar?

In den Ländern schwinden die Machtoptionen der CDU. Im Bund hat Angela Merkel gute Karten, Kanzlerin zu bleiben. Doch wer verhilft ihr erneut auf den Thron? Die NRW-Wahl wird erste Hinweise geben.
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BerlinAngela Merkel hat kein Glück mit ihren Partnern. FDP und CSU schießen dauernd quer und geraten sich ständig in die Haare. Wie im Kindergarten geht es manchmal in der Bundesregierung zu. Zum Lachen ist das allerdings nicht, denn es geht schließlich um ernste Themen, wie Betreuungsgeld, Vorratsdatenspeicherung oder Mindestlohn. Doch statt im Sinne der Bürger Frieden zu schließen und Beschlüsse zu fassen, versinken die Koalitionäre darüber ständig in heftigen Streits. Merkel selbst kann das ständige Hickhack allerdings nichts anhaben. Bei den Parteipolitikern belegt sie laut dem jüngsten ARD-Deutschlandtrend weiter den ersten Platz: Mit ihrer Arbeit sind demnach 61 Prozent der Bundesbürger zufrieden. Als Kanzlerin sitzt sie also fest im Sattel, und das wird wohl auch so bleiben. Nur mit wem sie künftigen regieren wird, dass ist eine offene Frage.

Normalerweise geben Landtagswahlen erste Hinweise, wohin im Bund die Reise gehen könnte. Doch mit dem Dauerhöhenflug der Piratenpartei sind Voraussagen schwieriger geworden. Die Polit-Neulinge haben die Parteienlandschaft schon heftig durcheinandergewirbelt. Erst enterten sie das Berliner Abgeordnetenhaus, dann den saarländischen Landtag und jetzt auch das Kieler Parlament. Am Sonntag sind Wahlen in Nordrhein-Westfalen. Es ist anzunehmen, dass die Piraten dort ihren Siegeszug fortsetzen werden – mit der Folge, dass die etablierten Parteien schwer ins Trudeln kommen. Das Problem ist die Mehrheitsbeschaffung, die immer seltener reibungslos gelingt. Es ist nicht nur schwieriger geworden das eigene standing beim Wähler zu behaupten, es ist auch kaum noch möglich einen einigermaßen gestärkten Koalitionspartner zu finden.

Was das in der Realität – auch für die Kanzlerin - bedeutet kann man aktuell im hohen Norden beobachten und danach erst recht in NRW. Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein bedeutet für die CDU-Chefin Verlust und Gewinn zugleich: Die Christdemokraten konnten aus dreijähriger Regierungsführung in Kiel kaum Kapital schlagen. Sie wurden zwar wieder knapp stärkste Kraft, fuhren aber eines der schlechtesten Ergebnisse seit 1950 ein. Wiedergewinnen könnte Merkel aber eine Machtoption.

Zumindest wurde mit dem klaren FDP-Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde im Norden ein Grundstein für den Anfang der Rettung der schon totgesagten Partei von Vizekanzler Philipp Rösler bundesweit gelegt. Sollte sich der Erfolg als nachhaltig erweisen ist Schwarz-Gelb immerhin wieder denkbar.

Am Sonntag wählt Nordrhein-Westfalen. Wahlen in dem bevölkerungsreichsten Bundesland gelten als Vorboten für den Bund. Es gilt als unwahrscheinlich, dass die CDU mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen als Spitzenkandidat gewinnen wird. Aber sollten die Freien Demokraten auch in NRW den Wiedereinzug in den Landtag schaffen, dürfte sich Merkels Ausgangsposition für die Bundestagswahl 2013 wieder verbessern. Schließlich erklärt Merkel die christlich-liberale Koalition trotz gravierender Probleme seit Amtsbeginn 2009 weiterhin zu ihrem Wunschbündnis.

Kommentare zu " Nach NRW werden die Karten neu gemischt: Ist Angela Merkel unbesiegbar?"

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  • Peter Scholz
    "Den wahren Charakter eines Menschen erkennt man erst, wenn er ein höheres Amt erhält."
    So ähnlich lautet ein Spruch den ich mal las
    Bei Merkel ist das absolut merkbar

  • @Heinrich

    So sehe ich das auch. Wer Frau Merkel seine Gefolgschaft anbiedert, der wäre damals auch Adolf hinterhergelaufen.

  • Immer penetrant auf die Links hinweisen und wie den Schuhwurf im Orient handhaben. Da gibt es keine Wiederholungen. Jeder Wurf ist eine Willensäußerung.

    Hier noch einmal:
    http://www.youtube.com/watch?v=r4crr-kX9zc
    http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20110929_euro.pdf

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