Nach politischem Eklat
Steinbach zieht sich aus CDU-Vorstand zurück

Die Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach zieht sich aus der CDU-Führung zurück. "Ich werde nicht mehr erneut für den Parteivorstand kandidieren", sagte die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen der Zeitung "Die Welt" laut Vorabbericht. Sie war zuvor für Äußerungen über den Beginn des Zweiten Weltkriegs aus allen Parteien scharf kritisiert worden.
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HB BERLIN. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen sagte im Gespräch mit der Zeitung sie habe im CDU-Parteivorstand "nur noch eine Alibifunktion, die ich nicht mehr wahrnehmen möchte. Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr allein."

Steinbach betont die historischen Verdienste ihrer Partei im Zusammenhang mit der Vertriebenenfrage: "Die CDU hat sich als einzige politische Kraft der Vertriebenen angenommen." Die Debatte um die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" habe sie jedoch "desillusioniert". "Der Weg zu dieser Stiftung war extrem hart", sagte sie. Ihre Absage an weitere Führungsämter kombinierte Steinbach mit einer Warnung an die Partei: "Meine CDU ist nicht auf einem guten Weg. Denn mit Anpassung zieht man keine Wähler an.

Steinbach hatte bei der gestrigen Fraktionsklausur der Union gesagt, sie könne es „leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat“. Die Äußerung fiel im Zusammenhang mit einer Aussprache über die umstrittene Entsendung der CDU-Politiker Arnold Tölg und Hartmut Saenger in den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zitierte nach Angaben der „Welt“ aus einem von Saenger verfassten Artikel in der „Pommerschen Zeitung“, der aus seiner Sicht die Schuld Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs relativierte. Daraufhin habe Steinbach ihre Verbandsmitglieder in Schutz genommen.

Der geschäftsführende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß forderte von Bundeskanzlerin Angela Merkel Konsequenzen, sollte sich Steinbach von ihren Äußerungen über den Zweiten Weltkrieg nicht distanzieren.

SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Edathy sagte dazu, Steinbach habe die Maske fallen gelassen. "Die Schuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg zu relativieren, ist unerträglich und nicht hinnehmbar", sagte er. "Wer Polen historisch mitverantwortlich für das Leid macht, das diesem Land damals zugefügt wurde, dem geht es nicht um Versöhnung, sondern um Geschichtsverfälschung."

Der Grünen-Politiker Beck sagte, Steinbachs Äußerungen seien ein "Affront gegenüber unserem polnischen Nachbarn" und für eine demokratische Partei im Deutschen Bundestag "so nicht hinnehmbar". Beck forderte zudem, nach dem Eklat den Stiftungsrat der Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung neu zu besetzen. "Anders ist die Krise dieses Erinnerungs- und Versöhnungsprojektes nicht abzuwenden."

Außenminister Guido Westerwelle warf Steinbach vor, mit ihren Äußerungen Deutschland im Ausland zu schaden. „Zweideutige Äußerungen, die die schwere Verantwortung Deutschlands am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs in Frage stellen, sind nicht akzeptabel“, sagte der FDP-Vorsitzende am Rande einer Fraktionsklausur in Bergisch Gladbach.

Wer dennoch solche Äußerungen mache, widerspreche den „geschichtlichen Tatsachen“. Darüber hinaus nehme man aber auch in Kauf, „dass damit auch Schaden im Ansehen unseres Landes im Ausland angerichtet wird - nicht nur bei unseren Nachbarländern, nicht nur in Polen“, sagte Westerwelle.

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  • Die modernen Medien machen die Welt zu einem einzigen riesigen Stammtisch. Es gibt so viele dumme Menschen. Und auch Wahrheiten können undifferenziert und isoliert auf dem richtigen boden gut zu Lüge und Hass gedeihen. Das hat mit Frieden und Versöhnung nichts zu tun. Und es scheint, als hätte man mit dem bdV den bock zum Gärtner gemacht. "Man wird doch wohl noch sagen dürfen.." ist stets der Satz, der zeigt, dass allen klar ist, worum es geht. Jedenfalls nicht um die Wahrheit.

    Gerne unterstellt man auch den anderen die eigenen Unzulänglichkeiten.

  • Mal was allgemeines zum Thema Vertreibung der Deutshen.

    Es ist doch ein offenes Geheimnis, dass ein nicht geringer Teil der heutigen Eliten die deutschen Vertriebenen dafür hassen das sie den Krieg überlebt haben. Jetzt sind die Vertriebenen auch noch so "frech" und fordern eine Gedenkstätte. Die wird ihnen zwar gewährt, aber allein das schäbige Gebäude in welches die Gedenkstätte einziehen soll zeigt doch, wie sehr die heutigen Eliten die deutschen Vertriebenen verachten. Diese lächerliche Austellung ist eh ein Witz, wenn man bedenkt was wir verloren haben. Aber was solls, die Eliten spielen auf Zeit und irgendwann 20-30 Jahren wird die Gedenkstätte wieder geschlossen. Ersatz für die Schlesier, Pommern usw. ist ja schon gefunden, die Eliten islamisieren Deutschland einfach, um es kulturell wieder zu bereichern.

    Eins weiß ich, wenn eines Tages dieser Staat noch einmal zu Waffen ruft und bei mir anfragt, werde ich mit Sicherheit Götz von berlichengen (Dritter Akt) zitieren, soviel ist sicher.

  • Der bund der Vertriebenen liegt auf dem geschichtlichen Sterbebett und ich sage "ruhe sanft".
    Sicher war es ein Fehler, dem Deutschen Reich nach dem 1. Weltkrieg Gebiete mit deutscher bevölkerung abzunehmen. Das 3. Reich wollte diese Gebiete zurück haben. Auch das war legitim.
    Wenn es aber dann soweit ging, daß die Rüstung derart hochgeschraubt wurde, und die Gewißheit entstand, er ginge um die Eroberung osteuropäischen Lebensraumes, dann ist es doch nur zu verständlich, daß sich Polen auf einen etwaigen Angriff vorbereitete. Daraus läßt sich nur für Deppen herleiten, Polen stand davor, das 3. Reich anzugreifen.
    Nun, das 3. Reich wurde zerlegt und existiert nicht mehr. Einen Rechtsnachfolger gibt es nicht, weil es das Reich nur als Ganzes sein kann.
    Das sollte als Ende jeglicher Nachkriegsdebatte verstanden werden.

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