Nach Sprengstoff-Fund in Chemnitz
Streit um Geheimdienst-Prüfung von Flüchtlingen

Als Flüchtling nach Deutschland gekommen, plante der Syrer Dschaber al-Bakr hierzulande wohl einen Terroranschlag. Der Fall wirft die Frage auf, ob Asylsuchende generell durch die Geheimdienste überprüft werden sollten.
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Dresden/BerlinDer in Leipzig unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Dschaber al-Bakr sollte offenbar im Auftrag des IS die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland angreifen. Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, am Montagabend der ARD. „Wir hatten, nachrichtendienstliche Hinweise, dass er zunächst einmal Züge in Deutschland angreifen wollte. Zuletzt konkretisierte sich dies mit Blick auf Flughäfen in Berlin.“

Schon Anfang September habe es Hinweise gegeben, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Anschlag auf Infrastruktureinrichtungen in Deutschland geplant habe. „Wir haben bis Donnerstag letzter Woche gebraucht, um herauszufinden, wer dafür in Deutschland verantwortlich ist“, sagte Maaßen.

Am Freitag hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz den Hinweis auf Al-Bakr an die sächsische Polizei weitergegeben. Eine Festnahme am Samstagmorgen in Chemnitz war zunächst fehlgeschlagen. Durch die Ergreifung des 22-Jährigen am Montag in Leipzig wurde nach Angaben der Ermittlungsbehörden ein größerer Anschlag wie in Frankreich oder Belgien verhindert.

Unterdessen ist eine neue Diskussion um die geheimdienstliche Überprüfung von Flüchtlingen entbrannt. Während aus der Union weitergehende Befugnisse für Verfassungsschutz und BND gefordert wurden, warnten SPD- und Grünen-Politiker vor einem pauschalen Verdacht gegen geflüchtete Menschen.

Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl forderte einen Abgleich der Asylsuchenden „mit allen international verfügbaren Datenbanken über Terrorverdächtige“. Die Nachrichtendienste müssten „endlich vollautomatisch Zugang zur Kerndatenbank der Asylsuchenden bekommen“, sagte er der „Welt“.

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SPD warnt vor Generalverdacht

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  • Flüchtlingsüberprüfung? Warum will man die persönlichen Gäste der Frau Merkel überprüfen? Die Medien lügen alle, so muß man glauben, denn Frau Merkel sagt doch: Der Islam ist frtiedlich! Also gab und gibt es keinen Terror. Es kommen nur hochausgebildete Experten zu uns. Nur warum sieht es in den Herkunftsländer immer noch so steinzeitaltermäßig aus? Warum kommen so viele Kriminelle? Warum werden unsere Frauen der sexuellen Belästigungen ausgesetzt? Kulturbereicherung? Ich kann mich nicht erinnern, daß ungarische Flüchtlinge in den 50Jahren über unsere Frauen hergefallen sind. Aber dies waren auch keine Islamgläubige mit dem Auftrag " Tötet Andersgläubige"!

  • @Otto Berger: 100 Prozent d´accord, Herr Berger und die Kosten für den von Frau Dr. Merkel uns allen eingebrockten Bullshit werden sich bis 2025 - 2030 sogar auf deutlich > 1 Billion EUR belaufen.
    Und das Schlimme ist: Selbst wenn wir alle das jetzt kapieren und sie endlich abwählen, wird sich daran nichts ändern, den das Rad lässt sich nicht zurück drehen.
    Und wieso das alles so lange gedauert hat mit ihr? Weil es uns Deutschen immer noch zu gut geht (woran wir allerdings dank unserer Mentalität selbst schuld sind, da fleißig und effizient) und wir zudem mördermäßig verarscht werden von unserer Staatsratsvorsitzeden und deren Mannen.

  • Schon Anfang September habe es Hinweise gegeben, dass die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen Anschlag auf Infrastruktureinrichtungen in Deutschland geplant habe. „Wir haben bis Donnerstag letzter Woche gebraucht, um herauszufinden, wer dafür in Deutschland verantwortlich ist“, sagte Maaßen.
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    Bei jedem Terrorakt von "Flüchtlingen" mit islamischem Hintergrund zeigt der Finger automatisch auf "Mutti", Frau Dr. Merkel, die Befürworterin der entgrenzten Einwanderung, die "alternativlose" deutsche Bundeskanzlerin, welche Deutschland in vielfacher Hinsicht fortlaufend schädigt. Die Einladung an alle "Flüchtlinge" der Welt, exorbitante Kosten verursachend, befeuerte den BREXIT, der massive wirtschaftliche Einbussen bringen wird, ebenso wie die von ihr gewünschten Sanktionen gegen Russland, die "alternativlose" finanzielle Retterei der Griechen, die Deutschland Verluste in Milliardenhöhen einbringen dürften, die Energiewende, die den Verbraucher über die Jahre, nach vorsichtigen Schätzungen, mit ca. 950 Milliarden an zusätzlichen Kosten belasten werden etc.etc.etc.
    Wann wird es den Deutschen "reichen" ?????????????????????????????

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