Nach Steinbach-Rückzug: Parteienforscher gibt Rechtspartei gute Chancen

Nach Steinbach-Rückzug
Parteienforscher gibt Rechtspartei gute Chancen

Der Parteienforscher Gerd Langguth sieht großes Potential für eine neokonservative rechts von CDU und CSU in Deutschland. Nach dem Rückzug der Vetriebenenpräsidentin Erika Steinbach äußerten auch andere Unionspolitiker ihre Sorge um das konservative Profil der Parteien. In einem Interview kritisierte Steinbach den Kurs der CDU – und nahm den zurückgetretenen Bundesbanker Thilo Sarrazin in Schutz.

HB PASSAU/BERLIN. Der Parteienforscher Gerd Langguth sieht Potenzial für eine neokonservative Partei in Deutschland. „Eine gut geführte konservative Partei – vorausgesetzt, sie verfügt über eine charismatische Führungspersönlichkeit – würde die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen mühelos überspringen“, sagte der Professor für Politische Wissenschaft an der Universität Bonn der „Passauer Neuen Presse“. Allerdings hält er Umfrageergebnisse für “übertrieben“, die einer Partei rechts von der Union bis zu 18 Prozent voraussagen.

Nach der Ankündigung von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach, sich aus dem CDU-Vorstand zurückzuziehen, hatte die Debatte um eine neue konservative Partei Fahrt aufgenommen. „Der CDU fehlen konservative Persönlichkeiten. Das lässt sich nicht mit ein paar programmatischen Sprüchen wettmachen“, analysierte Langguth die Lage der Union. Die CDU habe sich stark verändert, Angela Merkel habe der Partei einen Modernisierungskurs verpasst. Doch fehle es auch am intellektuellen konservativen Nachwuchs, sagte der Experte.

Auch der CSU-Innenpolitiker Norbert Geis warnte vor einer neuen Partei am rechten Rand. Dem „Hamburger Abendblatt“ sagte Geis, „das bedeutet für die großen Parteien, dass sie das Problem nicht aussitzen dürfen. CDU/CSU und SPD müssen die Sorgen der Bevölkerung hinsichtlich der Integrationsprobleme, die es mit muslimischen Migranten gibt, jetzt ernst nehmen. Denn diese Sorgen werden sich mit dem Abgang von Thilo Sarrazin nicht in Luft auflösen.“ Für die Volksparteien heiße das, dass sie die unbequeme Diskussion in ihren eigenen Reihen zulassen müssen und nicht abwürgen dürfen. „Sie dürfen sie auf gar keinen Fall radikalen Parteien überlassen“, sagte Geis.

Steinbach sieht CDU auf falschem Weg

Die wegen ihrer Äußerungen über den Beginn des Zweiten Weltkriegs in die Kritik geratene Steinbach warf der CDU-Führung einen falschen Kurs vor. Der politische Weg der CDU sei strategisch falsch, sagte das CDU-Vorstandsmitglied der „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. Konservative Werte würden nach außen verschleiert, verbrämt und nicht ausgesprochen. Die CDU dürfe sich aber nicht den Ton der linken Schickeria zu eigen machen.

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