Nach Touristen-Beschimpfung
Schröders Urlaubsabsage verschärft Streit mit Rom

Von einer nachkartenden italienischen Regierung und der Boulevardpresse getrieben, entschied sich der Kanzler für ein Ende mit Schrecken.

BERLIN. Die deutsch-italienischen Beziehungen steuern in raue Gewässer: Nachdem es zunächst nach Entspannung im Wortkrieg mit Rom ausgesehen hatte, weil sich die italienische Regierung von verunglückten NS-Vergleichen des Ministerpräsidenten und den Urlauber-Beschimpfungen ihres Wirtschaftsstaatssekretärs distanziert hatte, sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder gestern überraschend doch seinen Urlaub in Italien ab.

Der Grund: Im Kanzleramt sah man in den neuen Äußerungen des Staatssekretärs Stefano Stefani („Wofür soll ich mich entschuldigen?“) ein erneutes Nachkarten – wie bereits nach Schröders Telefonat mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Der hatte gegenüber dem Kanzler den KZ-Vergleich über einen SPD-Europaabgeordneten bedauert, am nächsten Tag aber relativiert. Auch auf die Urlaubs-Absage reagierte Berlusconi gestern mit einem zweideutigen: „Das tut mir leid für Schröder.“

Ein weiterer Grund für Schröders Absage war offenbar auch der zunehmende Druck deutscher Boulevard-Medien, die eine Kampagne gegen einen Italien-Urlaub des Kanzlers begonnen hatten. Dazu kam die Kakophonie aus dem eigentlich Italien-begeisterten rot-grünen Kabinett. Erst schoss Wirtschaftsminister Wolfgang Clement ohne Absprache zu scharf, als er in Bezug auf Stefani von „Schwachsinnigkeit“ sprach. Dann stellte Innenminister Otto Schily ohne Absprache plötzlich Rücktrittsforderungen.

Intern ist man in der Bundesregierung unglücklich über die Eskalation, zumal einige kritisieren, dem Kanzler sei der falsche Rat gegeben worden, auf die Äußerungen des Staatssekretärs überhaupt zu reagieren. Nun dürfte der Streit auch die Regierung in Rom erschüttern, die in Berlin zwar keine besondere Sympathie genießt, die man aber als EU-Ratspräsidentschaft bis Ende 2003 braucht.

Schon heute will die Opposition in Rom einen Misstrauensantrag einbringen, um die Entlassung Stefanis zu erreichen, der Berlusconis Koalitionspartner Lega Nord angehört. Lega-Chef Umberto Bossi droht jedoch seit Tagen, seine Zustimmung zu Reformvorhaben wie der Rentenreform zu verweigern. Würde Berlusconi den Rücktritt Stefanis fordern, bräche eine Regierungskrise aus. Schon einmal, im Jahr 1994, hat die Lega Nord die Regierung Berlusconi zu Fall gebracht. Zudem dürften in den nächsten Tagen auch die italienischen Touristenregionen mobil machen, weil sie Umsatzeinbrüche befürchten.

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