Nach umstrittener Köhler-Äußerung: Steinmeier nimmt Schwan in Schutz

Nach umstrittener Köhler-Äußerung
Steinmeier nimmt Schwan in Schutz

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die SPD-Bewerbin um das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, nach ihrer umstrittenen Äußerung über Bundespräsident Köhler in Schutz genommen. Es sei „ihr gutes Recht“ Köhler zu kritisieren, so der Außenminister. Auch Schwan verteidigte ihre Aussage – aus den Reihen der Union hagelt es dagegen weiter Kritik.

HB BERLIN/STUTTGART. Die SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat ihre kritischen Äußerungen über die Amtsführung von Bundespräsident Horst Köhler verteidigt. Es sei ihr keineswegs um einen persönlichen Angriff auf Köhler gegangen, teilte Schwan der dpa am Donnerstag zu ihren umstrittenen Äußerungen in der Wochenzeitung "Die Zeit" mit. Die Kritik der Union daran hielt derweil an. "Diese Form der Selbst-Disqualifizierung lässt als einzig eleganten Ausweg nur noch den Rückzug ihrer Kandidatur offen", sagte CSU - Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg in einer Stellungnahme.

Schwan hatte im Interview mit der "Zeit" gesagt, Horst Köhler nehme eine "Erosion der Demokratie in Kauf". Dazu erklärte sie am Donnerstag: "Ich habe auf die legitime Frage geantwortet, was Schwerpunkt meiner Amtsführung wäre. Ich habe die Sorge, dass in Deutschland insgesamt zu wenig getan wird, um die Kluft zwischen Politik und Bürgern zu überwinden." Darin sähe sie ihre Hauptaufgabe als Bundespräsidentin. "Meine Diagnose einer Erosion der Demokratie ist keineswegs neu und ich habe schon oft betont, dass das Amt des Bundespräsidenten meiner Meinung nach zu ihrer Überwindung beitragen kann."

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nahm Schwan gegen die Kritik in Schutz. "Das ist ihr gutes Recht", sagte Steinmeier am Donnerstag in Stuttgart. Schwan sei schließlich eine Bewerberin um das Präsidentenamt und "wir schauen der Wahl mit einigen Erwartungen entgegen". Schwan habe schon bei ihrem letzten Antritt erklärt, dass sie sich um eine bessere Verständigung zwischen Politik und Gesellschaft einsetzen wolle.

Guttenberg resümierte mit Blick auf Schwans Worte in der "Zeit": "Für alle, die es noch nicht wussten, ist nach diesen diffamierenden Aussagen klar, dass Frau Schwan keine gute Bundespräsidentin wäre." Zuvor hatte bereits CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla Schwan Respektlosigkeit und "einen polarisierenden Wahlkampf, der dem Amt des Bundespräsidenten nicht würdig ist", vorgeworfen. Dieses "unwürdige Schauspiel" müsse allein die SPD verantworten.

Dazu sagte ein Sprecher Schwans am Donnerstag: "Das Amt des Bundespräsidenten eignet sich nicht für parteipolitische Profilierung".

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