Nach Wahldebakel
FDP-Politiker rebellieren gegen die Parteiführung

Für die FDP ist es der größte anzunehmende politische Unfall: In ihrem Stammland Baden-Württemberg wenden sich die Wähler ab. Ob Westerwelle den Schaden reparieren kann, ist offen. Erste Kritiker melden sich schon.
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BerlinNach dem Wahldebakel für die FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verlangt die Jugendorganisation der Liberalen (Julis) umfangreiche Veränderungen an der Parteispitze. „Es muss eine umfassende Fehleranalyse geben. Sie darf nichts und niemanden aussparen“, sagte Juli-Chef Lasse Becker am Sonntagabend der Nachrichtenagentur dpa. „Die Partei-Vizes sind allesamt nicht mehr tragbar“, betonte er.

Gemeint sind dabei Cornelia Pieper und Rainer Brüderle. Beide haben mit ihren Landesverbänden, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz, die Fünf-Prozent-Grenze verfehlt. Bei Brüderle verlangte Becker auch den Rückzug als Wirtschaftsminister.  „Er ist auch zuständig für Technologie und hat in der Atomdebatte jede Sensibilität für dieses Thema vermissen lassen“, begründete der Juli-Chef seine Forderung.

Parteichef Guido Westerwelle nahm er ausdrücklich aus den Rücktrittsforderungen aus. Westerwelle habe zwar auch Fehler gemacht. Sie seien aber nicht so verheerend, dass sofortige Konsequenzen nötig seien, sagte Becker.

Der Kieler FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki verlangte angesichts der schlechten Wahlergebnisse seiner Partei eine Erneuerung an der Spitze der Bundestagsfraktion. Die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger sei als Landesvorsitzende in Baden-Württemberg mitverantwortlich dafür, dass die Liberalen um den Einzug in den Landtag bangen müssten. „Das ist ein Menetekel; darauf muss inhaltlich und personell reagiert werden“, sagte Kubicki der Nachrichtenagentur dpa. „Die Bundestagsfraktion sollte intensiv darüber nachdenken, sich eine neue Führung zu geben.“

Kubicki forderte jedoch nicht den Rückzug des Bundesvorsitzenden, sondern verwies auf Beratungen der Parteigremien an diesem Montag sowie den FDP-Parteitag im Mai. Die schnelle Kehrtwende in der Atompolitik nach den Katastrophen in Japan sei jedoch nicht glaubwürdig gewesen und kein Ausweis solider Politik.

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  • @ aruba erst als Napoleon von aussen anklopfte haben sich einige verwundert die augen gerieben nanu wer klopft da zu lassen unbedingt als er dann kam und die menschen wachgerüttelt hat wurde seine leistung in erz gegossen lang ist es her und nun ist der selbe mief zurück mehltau übers deutsche volk alles ist gelähmt bis nichts mehr sich regt. wenn die fachkräfte abhauen und eine FDP das nicht intressiert ist es sehr böse.die warten auf ein neues volk was sie sich dann wählen.

  • Guten Tag, ich bin weiß Gott schon immer FDP-Anhänger gewesen. Daher stimme ich Ihrer Aussage zu, Herr Brüderle ist einer der letzten Mohykaner, der bleiben sollte. Aber die unseriöse Gruppierung um Westerwelle mit ihrer abscheulichen Diktaturen- und Terorristen- orientierter Aussenpolitik ist Deutschland nicht würdig. Weg mit ihnen, bevor es zu spät ist. Der Schaden ist groß und wächst mit jedem Tag an dem Westerwelle im Auswärtigen Amt verweilt. Sieht das niemand???

  • Besser konnte die Lage nicht beschrieben werden. Und die internen Kritiker sind entweder blind oder auf die Loyalität zum Führer so eingeschworen, dass das wahre Übel nicht benennen wollen. Aber es geht um Deutschland und Europa!! Beseitigt doch eueren Unheilträger früher bevor es zu spät ist. Westerwelle MUSS weg !!

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