Nach Zugstopp
Dänemark lässt Flüchtlinge weiterreisen

Die meisten Flüchtlinge an Dänemarks Grenzen wollen weiter nach Schweden. Erst stoppt die dänische Polizei Züge, nun dürfen die Asylsuchenden weiterreisen. EU-Kommissionspräsident Juncker mahnt zur Solidarität.
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Kopenhagen/BrüsselDie dänische Polizei hat in der Nacht zum Donnerstag rnud 240 Flüchtlinge aus der Stadt Rødby auf der Insel Lolland weiterreisen lassen. „Sie konnten den Zug hier aus Rødby nehmen“, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur.

In Rødby waren am Mittwoch Hunderte Menschen in Zügen auf Fähren von der Insel Fehmarn angekommen. Viele von ihnen hatten sich geweigert, die Züge zu verlassen, um nicht in Dänemark als Asylbewerber registriert zu werden. Die meisten wollen weiter nach Schweden reisen, weil sie dort auf bessere Bedingungen für Flüchtlinge hoffen. Die dänischen Behörden versuchten deshalb eine Sonderregelung mit Schweden zu erreichen und die Migranten durchreisen zu lassen. Eine solche Umgehung von EU-Regeln sei aber nicht möglich, sagte Fredrik Beijer von der schwedischen Einwanderungsbehörde. Die Flüchtlinge hätten das Recht, Asyl zu beantragen, hätten aber nicht das Recht, sich auszusuchen, wo sie das machen.

Rund 300 Menschen befänden sich noch in einer Unterkunft in Rødby, sagte der Polizeisprecher am Donnerstagmorgen. „Manche werden von hier aus im Laufe des Vormittags aufbrechen.“ Wann die Fähren über den Fehmarnbelt wieder Züge transportieren würden, konnte er nicht sagen. 

Die dänische Bahn hatte am Mittwochnachmittag aufgrund der Flüchtlingssituation den gesamten Zugverkehr zwischen Deutschland und Dänemark gestoppt. Fernsehberichten zufolge nahmen in Rødby viele Autofahrer Flüchtlinge mit Richtung Norden.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will solches Chaos durch die verbindliche Verteilung von Flüchtlingen beenden, doch gibt es in einigen Ländern großen Widerstand. Die EU-Kommission will die Ankömmlinge gerechter aufteilen. Präsident Juncker forderte eine Einigung auf einen Verteilungsschlüssel bis zum Treffen der EU-Innenminister am kommenden Montag. 22 EU-Länder sollen demnach verpflichtet werden, 120 000 Menschen aus Griechenland, Italien und Ungarn aufzunehmen. Deutschland würde mit 31 443 mehr als ein Viertel alleine schultern, zusätzlich zu denen, die bereits in der Bundesrepublik sind. Zu den 120 000 hinzu kommen noch die 40 000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien, deren Verteilung Juncker bereits im Mai vorgeschlagen hatte.

„Die Flüchtlingskrise wird nicht einfach verschwinden“, sagte Juncker in seiner ersten Rede zur Lage der Europäischen Union. Unterstützung bekam er aus Berlin und Paris. „Insgesamt brauchen wir eine verbindliche Einigung über eine verbindliche Verteilung von Flüchtlingen nach fairen Kriterien zwischen allen Mitgliedsstaaten“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Zunehmende Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen kommt von außerhalb der EU. US-Außenminister John Kerry unterrichtete am Mittwoch hinter verschlossenen Türen führende Kongressabgeordnete darüber, wie viele Menschen aus Syrien die Vereinigten Staaten zusätzlich aufnehmen wollen. Anstatt wie bisher geplant 70.000 sei vorgesehen, dass die USA 2016 insgesamt 75.000 Flüchtlinge willkommen heißen würden, verlautete aus Kongresskreisen. Diese Summe könne weiter angehoben werden. Ein Teil der Aufgenommenen werde aus Syrien sein, hieß es. Kerry hatte zuvor erklärt, es werde noch geprüft, wie viele zusätzliche Flüchtlinge bewältigt werden könnten. Seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor vier Jahren haben die USA 1500 Menschen aus dem Land aufgenommen. Auch Australien kündigte die Aufnahme weiterer 12.000 Flüchtlinge an. Deutschland hat alleine am vergangenen Wochenende 20.000 Flüchtlinge aufgenommen und rechnet für das Gesamtjahr mit 800.000.

Agentur
ap 
Associated Press / Nachrichtenagentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Die politischen und medialen Rituale wiederholen sich. Zunächst wurde die AfD belächelt, dann versucht zu ignorieren, später diffamiert und in die rechte Ecke gestellt. Als alles nichts half wurde der Lucke’sche Spaltpilz mobilisiert und die AfD anschließend bereits für tot erklärt.
    Doch man hat die Rechnung wohl ohne de Wirt gemacht. Die AfD ging aus diesem Reinigungsprozess gestärkt hervor, schaffte in den letzten Wochen längst den „turn around“. Und dennoch fällt auf, dass nun auch seitens des HB die Kommentarfunktion zu sämtlichen AfD-Themen gesperrt wurden. Es wird nichts nützen, denn nicht die etablierten Parteien oder deren medialen Erfüllungsgehilfen werden den weiteren Werdegang der AfD bestimmen , sondern die politische und gesellschaftliche Entwicklung.

  • Sehnsuchtsland Schweden
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    Viele Flüchtlinge wollen nach Schweden.
    Dänemark hatte den Zugverkehr zwischen Deutschland und Dänemark gesperrt.
    Auch die Autobahn wurde gesperrt, weil sich viele Flüchtlinge zu Fuß auf ihr auf den Weg nach Schweden machten.
    Sie wollen nicht in Dänemark bleiben, weil in Schweden die Bedingungen für sie besser sind, Asyl zu erhalten.

    Juncker mahnt Solidarität an, aber da spricht er bei den Oststaaten ins Leere.
    Polen, Tschechien, die Slowakei und die baltischen Staaten wollen keine Quote für Flüchtlinge.
    Somit wird Deutschland das einzige Land sein, in dem Flüchtlinge willkommen sind.

    Dänemark macht die Grenze dicht, Schweden weigert sich, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, England will sie direkt an der syrischen Küste abholen. Ungarn hat einen Zaun zu Serbien errichtet, Österreich macht seine Grenze zu Ungarn dicht. Griechenland und Italien lassen sie ohne Registrierung gen Nordeuropa weiterreisen. Und die Deutschen bejubeln jeden Flüchtling, der hier ankommt.

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