Nachfolger gesucht
Streit um Bankenaufsicht

Im Bundesbankvorstand zeichnet sich heftiges Tauziehen um die Nachfolge von Edgar Meister als Chef des Ressorts Bankenaufsicht ab. Offiziell teilt die Bundesbank zwar mit, der Vorstand beteilige sich nicht an Spekulationen. Inoffiziell halten sich aber mehrere Vorstandsmitglieder für die Bankenaufsicht prädestiniert.

FRANKFURT. Der Chefposten des Ressorts Bankenaufsicht wird frei, wenn Edgar Meister (66), der im Vorstand seit 13 Jahren dafür zuständig ist, Ende April 2007 in den Ruhestand geht. Die Bankenaufsicht wird von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zusammen mit der Bundesbank ausgeübt.

Sollte Baden-Württemberg für seinen Kandidaten für den Bundesbankvorstand auch ein Auge auf die begehrte Bankenaufsicht geworfen haben, muss Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) diesen nicht nur rasch benennen. Er muss außerdem sicherstellen, dass sein Kandidat hinreichend qualifiziert ist, um im Wettbewerb um die Meister-Nachfolge eine Chance zu haben. Komme er zu spät, wäre Bundesbankpräsident Axel Weber im Interesse der Kontinuität der Amtsführung ohnehin gezwungen, sich intern nach einer geeigneten Lösung umzusehen, heißt es in Bundesbankkreisen. Aber selbst wenn ein guter Kandidat rechtzeitig käme, hätte er keinen leichten Stand. Man werde sich doch von einem Neuling nicht verdrängen lassen, lautet die Kampfansage aus dem Vorstand.

Von dem achtköpfigen Bundesbankvorstand werden je vier von der Bundesregierung und den Bundesländern vorgeschlagen. Eigentlich hätte Baden-Württemberg schon im Frühjahr einen Nachfolger für Jürgen Stark benennen können, als der zur Europäischen Zentralbank (EZB) wechselte. Oettinger ist dafür bekannt, einsame Personalentscheidungen zu treffen – und die in letzter Minute. Nach endlosem Hin und Her stellte sich aber heraus, dass er mangels geeignetem Kandidaten passen musste.

Kompliziert wurde die Situation dadurch, dass gleichzeitig eine Verkleinerung des Bundesbankvorstands auf sechs Mitglieder zur Diskussion steht. Sie findet sowohl Webers als auch Bundesfinanzminister Peer Steinbrücks (SPD) Unterstützung. Sie setzt nach Auffassung der Länder aber voraus, dass beide, Bund und Länder, auf das Vorschlagsrecht für einen Vorstandsposten verzichten.

Nach einem Vier-Augen-Gespräch zwischen Oettinger und Steinbrück hat sich nach Angaben der Landesregierung in Stuttgart folgende Marschroute herauskristallisiert: Baden-Württemberg will einer Verkleinerung des Vorstands nicht im Wege stehen, wenn erstens sein Vorschlagsrecht nicht aufgehoben, sondern nur um ein Jahr auf 2007 verschoben wird und zweitens die Parität von Bund und Ländern gewahrt bleibt.

Das bedeutet, dass sich für alle Bundesländer der Zeitpunkt, zu dem sie einen Kandidaten nominieren dürfen, nach hinten verschiebt. Der nächste Anwärter sind Berlin und Brandenburg gemeinsam. Steinbrück werde auf die beiden Länder zugehen und deren Einverständnis einholen, sagte ein Sprecher des Stuttgarter Staatsministeriums. Die Landesregierung Brandenburg hat Gesprächsbereitschaft signalisiert.

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