Nachspiel
Schavan muss sich für Rom-Flug rechtfertigen

Annette Schavan (CDU) bevorzugte im März die Flugbereitschaft der Bundeswehr für einen Papst-Besuch in Rom, anstatt einen Linienflug zu buchen. Nun wird sie sich wohl vor dem Haushaltsauschuss erklären müssen.
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BerlinDer Rom-Flug von Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr dürfte ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Grünen kündigten an, Schavan deswegen im Haushaltsausschuss des Bundestages vorzuladen. „Da müssen die Fakten auf den Tisch“, verlangte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck in der „Bild am Sonntag“.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte im selben Blatt Schavan spöttisch auf, sie solle auf eigene Kosten noch einmal zum Papst fliegen, um ihm die Angelegenheit zu beichten.

Schavan hatte im März für eine dreitägige Reise zu einer Papstaudienz und einem Gespräch mit Papst Benedikt XVI. für sich und ihre drei Begleiter die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch genommen. Nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ kostete dies rund 150.000 Euro. Das Verteidigungsministerium sprach später von geringeren Kosten für die Nutzung der Flugbereitschaft als vom „Spiegel“ errechnet, ohne diese allerdings zu beziffern. Ein Linienflug hin und zurück in der Business Class wäre laut Medienberichten für 1000 bis 2000 Euro pro Person zu haben gewesen.

Das Bundesforschungsministerium hatte zu den Vorwürfen am Samstag mitgeteilt, bei der Reise vom 29. bis 31. März habe Schavan neben der Begegnung mit dem Papst in Rom auch Gespräche auf Ministerebene geführt sowie hochrangige Vertreter von Bildung, Wissenschaft und Kultur getroffen. Ohne die Flüge mit der Flugbereitschaft wären Termine der Ministerin nicht erreichbar gewesen, hieß es. Gegenüber dem „Spiegel“ erläuterte das Ministerium, beim Hinflug habe Schavan nach ihrer Teilnahme an der Islamkonferenz in Berlin an einem Empfang des deutschen Botschafters in Rom mit Kulturschaffenden und Kirchenvertretern teilnehmen wollen. Im Anschluss an den Rückflug einen Vortrag im niedersächsischen Nordhorn zu Bildung als Standortfaktor gehalten.

Heftige Kritik an der Schavan-Reise kam vom Bund der Steuerzahler. „Ein Abendessen beim Botschafter ist kein zwingendes Amtsgeschäft. Das ist eine unverschämte Steuergeldverschwendung“, sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke der „BamS“. Schavan war bereits 2008 in die Kritik geraten, als sie sich für 26.500 Euro per Hubschrauber zu einem Termin in die Schweiz fliegen ließ, obwohl es auch Linienflüge für 329 Euro gegeben hatte.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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  • es wäre interessant zu wissen, an welchem Termin die Gute "zwingend" teilnehmen musste.
    da ware die Rede von "Vortrag". das kann eigentlich nur eine Veranstaltung der CDU gewesen sein, die nichts aber auch gar nichts mit ihrer Aufgabe als Ministerin zu tun hat.

  • Frau Schavan hat aus ihrem ersten Privatflug nach Zürich, der den Steuerzahler ernorm Geld gekostet hat, anscheinend nichts gelernt (sie wohnt übrigens in Überlingen). Ein Umdenken wird wohl erst erfolgen, wenn Frau Schavan privat die Rechnung zu begleichen hat. Ihren Ruf und den der Politik hat sie jedoch unumkehrlich enorm beschädigt

  • Schavan: unverschämt und dreist und absolut überflüssig.

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