Nachtragshaushalt
Bundesagentur stockt Etat für Kurzarbeitergeld kräftig auf

Die Bundesagentur für Arbeit stellt für das laufende Jahr 1,8 Milliarden Euro mehr für Kurzarbeitergeld zur Verfügung. Angesichts der in der Wirtschaftskrise steigenden Nachfrage nach Kurzarbeit wurden die Mittel hierfür auf insgesamt 2,1 Milliarden Euro aufgestockt.

HB NÜRNBERG. Insgesamt beschloss der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) einen Nachtragshaushalt in Höhe von fünf Milliarden Euro. Die darin größten Posten sind das Kurzarbeitergeld und die ebenfalls auf 1,8 Milliarden Euro angesetzten zusätzlichen Ausgaben für das Arbeitslosengeld I.

Der Nachtragshaushalt sieht außerdem 810 Millionen Euro mehr für Qualifizierungs- und Wiedereingliederungsmaßnahmen vor sowie 200 Millionen Euro für die Schaffung von 2 500 neuen Stellen bei der BA.

Durch die Zusatzkosten würden die Rücklagen der Bundesagentur von derzeit 17 Milliarden Euro spätestens 2010 aufgebraucht, sagte die stellvertretende Verwaltungsratsvorsitzende Annelie Buntenbach vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Damit die Behörde anschließend kein Darlehen aufnehmen müsse, schlug sie eine Wiedereinführung des 2006 abgeschafften Bundeszuschusses vor. Eine Alternative wäre, die Einnahmen der BA zu erhöhen, indem der zuletzt auf 2,8 Prozent gesenkte Beitragsatz zur Arbeitslosenversicherung wieder angehoben werde.

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