Nahles, Flüchtlinge und der Arbeitsmarkt Integration dauert viel länger als gedacht

Andrea Nahles dämpft die Euphorie: Die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen koste Zeit und Geld, sagt die Arbeitsmarktministerin. Dabei reicht ihr Zeithorizont nicht über Monate, sondern über Jahre.
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Deutsches Handwerk kämpft für Flüchtlinge

Deutsches Handwerk kämpft für Flüchtlinge

BerlinBundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat vor zu viel Euphorie bei der Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen gewarnt. „Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden“, sagte sie bei der Debatte über den Haushalt 2016 im Bundestag. Klar sei aber auch, dass die Aufgabe einen langen Atem erfordere und zunächst einmal Geld koste.

Um den Lebensunterhalt für Flüchtlinge zu sichern, seien ein bis zwei Milliarden Euro zusätzlich erforderlich, sagte die Ministerin. Die genaue Summe hänge davon ab, wie viele Asylbewerber tatsächlich kommen, wie viele bleiben wollen, wie viele am Ende bleiben dürfen und wie viele Familienangehörige nachziehen.

Ihr Haushalt sei aber ein wichtiger Hebel, um Integrationsleistungen stemmen zu können, erklärte Nahles. Für die aktive Förderung von Flüchtlingen veranschlagt die Arbeitsministerin zwischen 600 Millionen und 1,1 Milliarden Euro. Allein für Deutschkurse würden im kommenden Jahr 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht.

Die Flüchtlingswelle auf Europas Schienen
Hunderte Flüchtlinge in den Zügen nach Österreich und Deutschland
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Seit Montag sind Hunderte Flüchtlinge in Zügen unterwegs von Ungarn nach Österreich und Deutschland. Nach den gemeinsamen EU-Asylregeln ist Ungarn verpflichtet, alle Einwanderer zu registrieren. Viele Flüchtlinge wollen aber gleich nach Österreich oder Deutschland weiterreisen. Ungarn hatte ihnen am Montag die Weiterreise erlaubt.

Die Reise beginnt in Griechenland
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Für viele Flüchtlinge beginnt die Reise durch Europa in Griechenland. Wie hier in Idomeni, nahe dem Grenzübergang zwischen Griechenland und Mazedonien, warten sie auf Züge, die sie über den Balkan nach Westeuropa bringen.

Auf dem Weg nach Budapest
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Diejenigen, die es über Mazedonien und Serbien nach Ungarn geschafft haben, machen sich auf den Weg in die Hauptstadt Budapest, um von dort nach Österreich und Deutschland weiterzureisen.

Ungarn gibt Züge frei
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Ungarns Polizei ließ die Flüchtlinge am Montag zu hunderten am Keleti-Bahnhof in Budapest Züge Richtung Österreich besteigen. Bis zu 2000 Menschen hatten seit Tagen in provisorischen Lagern in der ungarischen Hauptstadt ausgeharrt. Am Montag waren keine Sicherheitskräfte mehr zu sehen, die sie aufhielten.

Chaotische Zustände an der Grenze
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An der ungarisch-österreichischen Grenze (wie hier in Hegyeshalom) kam es in der Folge zu teils chaotischen Zuständen, die Züge wurden am Nachmittag für Kontrollen vorübergehend gestoppt und mussten in der Hitze warten.

Angekommen in München
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In München und Rosenheim kamen am Montagabend fast 1000 Menschen an. Deren Personalien wurden zum Teil noch am Hauptbahnhof erfasst, zum Teil wurden sie aber direkt mit von der Regierung von Oberbayern eingesetzten Bussen in Flüchtlingsunterkünfte in ganz Bayern gebracht.

Noch mehr Menschen erwartet
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Voraussichtlich werden in den kommenden Tagen noch viele weiter Flüchtlinge in Bayern ankommen. In den Flüchtlingszügen aus Ungarn sind nach Polizeiangaben allein am Montagabend 3650 Asylsuchende in Wien angekommen. Ein Großteil davon habe sich auf die Weiterreise nach Deutschland begeben, sagte ein Sprecher der Wiener Polizei am Dienstagmorgen.

Klar sei aber auch, dass trotz aller Anstrengungen nicht alle Flüchtlinge sofort einen Job finden würden. „Die Menschen wollen“, sagte die SPD-Politikerin, „sie wollen lernen und sie wollen arbeiten.“ Aber erste Auswertungen des Projekts Early Intervention der Bundesagentur für Arbeit (BA) hätten gezeigt, dass nicht einmal jeder zehnte Flüchtling direkt in Arbeit oder Ausbildung vermittelt werden konnte. „Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall“, sagte Nahles.

Deshalb sei auch klar, dass der Flüchtlingsandrang zu einem Anstieg der Arbeitslosenzahl führen werde. Sie hoffe deshalb sehr, „dass alle, die sagen, wir wollen das stemmen, sich auch in einem Jahr noch daran erinnern“. Ihr Ministerium werde auf jeden Fall alles tun, um die Arbeitsmarktintegration zu erleichtern, betonte Nahles.

So hoffe sie auf eine Verständigung mit den Ländern, bestimmte Hürden wie die Vorrangprüfung für eine Weile auszusetzen, ohne dabei die einheimischen Arbeitslosen aus dem Blick zu verlieren. Damit nicht alles über das Asylverfahren läuft, sollen bis zu 20.000 Menschen jährlich aus den Westbalkanstaaten nach Deutschland kommen dürfen, wenn sie hier einen Ausbildungs- oder Arbeitsvertrag vorweisen können – natürlich zu Tarifbedingungen, wie Nahles betonte. Und dank des Mindestlohns gebe es ja ein Instrument, „um die Zuwanderung nicht in einen Wettlauf nach unten, sondern in ordentliche Arbeit münden zu lassen“. Die Arbeitsministerin stellte aber zugleich klar, dass das angestrebte Kontingent für Menschen vom Balkan für sie nur eine Übergangslösung darstellt: „Ich bin sicher, wir werden hier auch bald ein Einwanderungsgesetz beraten.“

Am Ende zeigte sich Nahles optimistisch, dass Deutschland den Flüchtlingsandrang, der das Land über Jahre beschäftigten werde, stemmen könne: „Die Aufgabe fordert, das ist klar, aber sie überfordert uns nicht.“

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  • Ich frage mich nur immer wieder, welchen Grund hat diese Merkel, die IM Erika unser Land abzuschaffen?
    Wer hat ihr den Befehl erteilt? Obama?
    Denn es muß ja einen Grund geben, wenn man sein eigenes Land völlig abschafft

  • Wurde nicht gesagt, die A-Bewerber gehen nach Beendigung der Konflikte in Ihren Ländern wieder nach hause? Und helfen dort beim Aufbau Ihrer Länder (die Kriege in Serbien, Albanien und Südosteuropa sollten ja bald vorbei sein). Lohnt da so eine Integrationsanstrengung überhaupt? Na wie auch immer das geplant ist. Die Arbeitslosenzahlen werden mit Sicherheit nicht ansteigen, die Asylanten kann man doch aus humanitären Gründen herausrechnen. Dann gibt es auch keinen Ärger mit der dann autochthonten deutschen Bevölkerung.
    Siehe Wikipedia: Autochthone Völker („ursprüngliche“) sind nach einer international geltenden Definition diejenigen Bevölkerungsgruppen, die Nachkommen einer Bevölkerung sind, die vor der Eroberung, Kolonisierung eines Staates durch andere Völker in einem räumlichen Gebiet lebte.

  • Integration ist Assimilation (Zitat: Sultan Erdogan)
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    Die Einwanderer wollen sich nicht integrieren.
    Sie wollen weiterhin in ihren Parallelgesellschaften leben.
    Sie fordern ihre eigenen Moscheen, Gebetsräume in den Schulen und muslimische Feiertage.
    Die Deutschen sollen sich ihrer Kultur anpassen.

    Die Einwanderer sind alle hoch motiviert, haben einen Uni-Abschluss und sprechen mindestens zehn Sprachen (Ironie off)!

    Auf dem deutschen Arbeitsmarkt sind sie hoch begehrt - sagt Nahles (SPD).
    Sie muss es ja wissen. Sie hat noch nie einen Betrieb von innen gesehen.

  • Um der Blödheit weiter zu helfen, montieren sie doch eine Solaranlage aufs Dach.
    Besonders lustig in einem Land auf das es oft regnet, kann man aber vorher nicht wissen, denn man hat keine Erfahrung. Sollte die Sonne scheinen haben sie natürlich keine Pumpkraftwerke, weil sie das auch nicht wissen konnten, denn Strom kommt aus der Steckdose in Deutschland.

  • Eines ist völlig klar, Frau Merkel hat eine politische Katastrophe losgetreten, ganz gleich welche Motivation sie bewegt hat, die Grenzen zu öffnen.

    "Ceteram censeo Merkelam esse removendam"

  • Na selbstverständlich (:

  • @Herr Meiler

    Ich bin aufgeklärter Europäer und lebe im 21.Jahrhundert dieser Zeitrechnung.

    Wenn ich sage "nähertreten" bedeutet dasselbstverständlich, dass ein ordentlicher Prozess zu führen ist und das zu erfolgende Urteil dann zu respektieren ist.

  • Sollte es Ihnen noch nicht reichen, schauen sie mal auf ihre Stromrechnung.
    Locker 10 Cent mehr als in anderen Staaten oder wer bietet mehr ?
    Verheizen sie auch, weil billiger, ihren Wald, Ist doch nachwachsende Energie
    als könnte Energie nachwachsen. Das geht nur mit Frau Physiker.

  • P.S. ...delendam!

  • @schinkel
    Bin voll bei Ihnen und handele entsprechend.
    Bin nicht politisch korrekt, sondern meinungskorrekt.
    Benutze nicht ausschliesslich das Herz, sondern Herzenslogik (das letzte Wort im Gefuege bestimmt den Sinn)
    Und trotzdem passiert nichts.
    Nirgends!
    Was muss noch geschehen, damit Deutschland wachgeruettelt wird?
    Sagen Sie es mir bitte.
    Waere Ihnen sehr dankbar.
    LG

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