Nahost-Konflikt
Beck erwartet Bundeswehreinsatz

SPD-Chef Kurt Beck hat als erster Koalitionspolitiker einen Bundeswehreinsatz im Nahost-Konflikt als möglich bezeichnet. Vorschläge, Konflikte zwischen deutschen und israelischen Soldaten zu vermeiden, lieferte er ebenfalls. Andere Politiker äußern sich allerdings zurückhaltender.

HB BERLIN. Nach der Verabschiedung der Libanon-Resolution durch den UN-Sicherheitsrat hat SPD-Chef Kurt BECK als erster führender Koalitionspolitiker einen Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten in Aussicht gestellt. „Es wird sicher kein „Nein' geben“, sagte BECK laut Vorabbericht in einem ARD-Interview, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden soll. „Ich kann mir gut vorstellen, dass Hilfeleistungen hinsichtlich der Sicherung von Seeseite her ein solcher Ansatz sein könnten“, fügte er hinzu. Außerdem könnte die Bundespolizei die Grenzschutzmaßnahmen nach Syrien unterstützen. Dies seien zwei Möglichkeiten zu vermeiden, dass deutsche Soldaten israelischen Truppen in einem Konflikt gegenüberstünden. SPD-Fraktionschef Peter Struck betonte aber, es gebe keinerlei Vorfestlegungen.

Kanzlerin Angela Merkel hatte sich mit Blick auf die Belastung der Bundeswehr bisher zurückhaltend zu einer deutschen Beteiligung an einer UN-Truppe geäußert und eher zivile Beiträge wie Hilfen bei der Ausbildung von libanesischer Polizei und Armee ins Gespräch gebracht. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert bat ausdrücklich um die Entsendung deutscher Soldaten. Der UN-Sicherheitsrat forderte in der Nacht zum Samstag einstimmig in einer Resolution ein Ende der Kämpfe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz. Von Israel wird verlangt, seine Truppen aus dem Südlibanon zurückzuziehen, sobald die Kämpfe beendet sind. Gleichzeitig sollen dort libanesische Truppen und bis zu 15 000 UN-Friedenssoldaten stationiert werden, um den Waffenstillstand zu überwachen.

Oberster deutscher Militär schließt Einsatz nicht aus

Struck sagte, die Frage nach einem Bundeswehr-Einsatz stelle sich erst dann, wenn die Planungen für die UN-Truppe konkreter seien. Die Bundeswehr habe sicher Kapazitäten und Fähigkeiten, die bei einem solchen Einsatz nützlich sein könnten. Es gebe aber keinerlei Vorfestlegungen auf einen Einsatz - „weder von der Regierung noch von der Fraktionsspitze“, betonte der Ex-Verteidigungsminister im „Tagesspiegel am Sonntag“.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, schloss einen Einsatz deutscher Soldaten in dem Krisengebiet nicht aus. Zwar habe die Bundeswehr etwa bei den Sanitätern keine Kapazitäten mehr, sagte er der „Berliner Zeitung“ vom Samstag. In anderen Bereichen sehe dies aber anders aus. Das Argument, die Bundeswehr könne aus Überlastung einen Nahost-Einsatz nicht stemmen, wies Schneiderhan zurück.

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