Nato als „Subunternehmer“ der Uno
Nato-General Kujat verteidigt Luftabwehrsystem

Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, der deutsche General Harald Kujat, hat das Luftabwehrsystem Meads als „Investition in die künftige Sicherheit“ verteidigt.

HB/sk BERLIN. Anlässlich einer Bundeswehrveranstaltung der Clausewitz-Gesellschaft in Berlin sagte er: „Natürlich spielen finanzielle Aspekte eine Rolle.“ Ihn erstaune aber, dass sicherheitspolitische Aspekte überhaupt nicht gesehen würden.

Damit äußerte Kujat Unverständnis über die Ablehnung des Projekts durch die Grünen unter dem Verweis auf finanzielle Risiken. Die Sozialdemokraten setzen sich für das Projekt ein, das zusammen mit den USA und Italien entwickelt werden soll. Das Abkommen sah ursprünglich eine Entscheidungsfrist bis 26. März 2005 vor. Nachdem die Grünen aber vergangene Woche die Zustimmung zu den für die Entwicklungsphase benötigten 886 Mill. Euro verweigert haben, kann der Haushaltsausschuss erst Mitte April über die Freigabe entscheiden.

Die SPD setzt weiter darauf, den Koalitionspartner von der Notwendigkeit des Projekts überzeugen zu können. Berichte, dass sich Deutschland an dem Luftabwehrsystem beteiligen könne, wenn es auf die Panzerabwehrrakete Pars-3 verzichte, wurde derweil in Fraktionskreisen verworfen. Pars-3 sei in dieser Legislaturperiode nicht entscheidungsrelevant, hieß es. Zudem werde es keinen „Kuhhandel“ geben.

Zur Zukunft der Nato äußerte sich General Kujat optimistisch. Er bekräftigte die Notwendigkeit, innerhalb der Allianz mehr politische und strategische Gespräche zu führen: Die Nato sei „das Forum für transatlantische Diskussionen“. Kujat, der im Sommer in den Ruhestand geht, erneuerte seine Überzeugung, dass die Nato quasi „als Subunternehmer der Vereinten Nationen“ diese durch Beratung in die Lage versetzen könnte, „besser und schneller zu handeln“. Kujat wies darauf hin, dass es ihm lediglich um Know how und Planungskapazitäten vor und während Uno-Einsätzen gehe. Der General rechnet mit einer Vereinbarung noch vor Jahresende 2005. Das Thema sei bereits zwischen den beiden Generalsekretären Kofi Annan (Uno) und Jaap de Hoop Scheffer (Nato) intensiv besprochen worden.

Zu einem möglichen Einsatz der Allianz im Südsudan und im Nahost-Friedensprozess sagte Kujat, „wir gehen dahin, wo wir benötigt werden. Die Kräfte dazu haben wir.“ Bislang habe es aber keine Aufforderung der Uno und der Beteiligten dazu gegeben. Auch in der Nato gebe es darüber derzeit keine Diskussionen.

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