Nazi-Vorwurf
Piratenpartei-Chef verteidigt Entscheidung gegen Ausschluss

Rechtsextreme Äußerungen von Parteimitgliedern beschäftigen die Piraten. Gegen die Vorwürfe, nicht konsequent genug gegen solche Mitglieder vorzugehen, führt der Bundesvorsitzende der Partei ein Dokument ins Feld.
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BerlinDer Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat im Umgang mit rechtsextremen Tendenzen in seiner Partei Fehler eingeräumt. „In den Streit zum Ausschlussverfahren wegen relativierender Holocaust-Äußerungen habe ich mich zu spät eingeschaltet“, sagte Nerz der „Bild am Sonntag“.

In den vergangenen Tagen und Wochen hatten mehrere Piratenpolitiker mit rechtslastigen Aussagen für Aufsehen gesorgt. Nerz verteidigte zugleich die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts der Piraten, das Parteimitglied Bodo Thiesen trotz dessen umstrittenen Äußerungen nicht aus der Partei auszuschließen. „Das betreffende Mitglied ist bereits 2008 dafür verwarnt worden, und man kann nach den Grundsätzen der Rechtsprechung nicht jemanden zweimal für das selbe Vergehen bestrafen.“

Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast verlangt von der Piratenpartei eine klare Distanzierung von rechten Tendenzen in den eigenen Reihen. „Die Piraten dürfen sich jetzt nicht zum Opfer eines allgemeinen Rechtsextremismus in der Gesellschaft machen“, sagte Künast der „Frankfurter Rundschau“.

Sie forderte die Piratenpartei auf, sich klar von rechten Tendenzen in den eigenen Reihen zu distanzieren. „Es mangelt ihnen schlicht an einer klaren Haltung gegen Rechts, das ist das Problem“, sagte sie der „Frankfurter Rundschau“. Auch könnten sie „nicht in jeder Frage offen für alles sein“.

Nerz verwies angesichts der Vorwürfe, die Piraten würden nicht konsequent genug gegen Extremisten in den eigenen Reihen vorgehen, auf die Parteisatzung: „Es gibt ein klares Bekenntnis der Piratenpartei gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Das steht in der Satzung.“

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dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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Kommentare zu " Nazi-Vorwurf: Piratenpartei-Chef verteidigt Entscheidung gegen Ausschluss"

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  • @peterScholz1

    Also, ich fand's eher lustig, wie SayTheTruth es in drei Schritten schafft von den Piraten, über die ESM-hörigen Abgeordneten zu den Leiden der Deutschen in WK2 zu springen. Zwanghaft ....

  • Herbert, absolut!

    Wobei wir jetzt nicht in ein Wettrennen eintreten sollten, ob wir Deutschen da nicht auch "Weltmeister" sind und die anderen bloß blutige Anfänger.

    Vielleicht kennen Sie ja die Reihenfolge, die solche Dinge von allen Seiten her nahm: Zuerst kamen die Missionare. Dann die Armee.

    Ich habe hier ein Buch liegen, "Calwer historisches Bilderbuch der Welt", das enthält die Lithographieen die von den Zeichnungen dieser Missionare erstellt, der Gemeinde zuhause veranschaulichen soll, wie groß die Welt ist, die gerade ihr Gott in Besitz nimmt.

    Und ruiniert.

    Für mich ist es das Buch der "untergegangen Welt", die vielen Kulturen, die Bauwerke, die Kleidung, die Menschen ... alle verschwunden und durch McDonalds Buden in WaltDisneyWorld-mäßige Besichtigungsanstalten ersetzt, in die die Nachfahren der Zerstörer reisen und sich an der "Folklore" ergötzen.

    Nur diese Lithographien, die sind noch da und stimmen mich jedenfalls traurig über einen Verlust, den nicht nur die Deutschen auf dem Buckel haben.

    Eher international gut vernetzte Missionare ...

  • @Rheinschwimmer

    "Diese Randbemerkung ist selbstverständlich keine Rechtfertigung ... "

    Don't Panic! Historisch korrekt ist nun mal historisch korrekt, in der Wissenschaft gibt es - auch wenn immer Gegenteiliges behauptet wird - keine "political" correctness. Ich musste ja gerade wegen einer Blödelei woanders in den 36CD's Golo Mann fast hundert Jahre nach vorne springen und die Vorgeschichte noch einmal durchhören, um mein Wissen aufzufrischen. Dabei fand ich "achtzehnachtundvierzig" sooo spannend.

    Könnte das Grundproblem bei der Diskussion solcher Umstände sein, daß niemand Eco's "Wahrlich finstere Zeiten, in denen ein Mann sich genötigt sieht, sich Widersprechendes zu denken", das ja für alle Zeiten gilt, in Betracht zu ziehen?

    Die, die gerne Geschichte einer Revision unterziehen würden, haben diese Fähigkeit nicht - sie starren auf einen Aspekt und aus ihm erschlüsselt sich dann ein inzestuöses Universum, in dem nur gilt, was sie verstanden zu haben glauben.

    Sie verstehen allerdings nicht, daß es eben viele Akteure gibt, die alle ihre eigene Sicht haben - und sich, wie die Polen, in dieser Situation eben grandios überschätzt haben, bauchgekrault vom französischen Aussenministerium, das gar glaubte, Polen könne Russland im Schach halten.

    Grüße an Rapid, der heute seinen "Copy & Paste" Tag hat und sich chillig & sophisticated dem Wochenende hingibt ;-)

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