Neidkampagne: Hollandes Minister-Striptease erzürnt Berlin

Neidkampagne
Hollandes Minister-Striptease erzürnt Berlin

Transparenz oder Voyeurismus? Dass Frankreichs Minister ihre Vermögen veröffentlichen, wird in der deutschen Politik kritisiert. Koalition und Opposition sind sich einig: eine gläserne Regierung kommt nicht in Frage.
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BerlinTagelang wurde über die Aktion diskutiert, dann, Anfang dieser Woche machte die Regierung in Frankreich ernst unter veröffentlichte die Vermögensverhältnisse ihrer Minister. Auf der Internetseite der Regierung können nun Angaben zu Konten oder Immobilien von Premierminister Jean-Marc Ayrault und den 37 Ministern eingesehen werden.

Damit reagierte Präsident François Hollande wie angekündigt auf die Affäre um seinen Ex-Minister Jérôme Cahuzac. Der frühere Budgetminister hatte trotz entsprechender Hinweise über Monate die Existenz eines Kontos in der Schweiz geleugnet. Erst als die Staatsanwaltschaft ein Verfahren gegen ihn eröffnete, trat er als Minister zurück. Der Skandal hat das Vertrauen der Franzosen in die Politik nachhaltig erschüttert.

Hollande hatte sich bereits im Wahlkampf gläsern gemacht und sein Vermögen publiziert. Auch die Regierungsmitglieder mussten zum Amtsantritt intern einer Transparenzkommission Angaben vorlegen. Diese Daten wurden allerdings bisher nicht veröffentlicht.

Hollandes Transparenzoffensive wurde prompt auch von Hohn und Spott begleitet. So twitterte der frühere UMP-Minister Dominique Bussereau in Anspielung auf einen der berühmten Pariser Nachtclubs: „Großer Striptease im regierenden Crazy-Horse: Alle Voyeure Operngläser scharf stellen!“ Selbst der sozialistische Präsident der Nationalversammlung, Claude Bartolone (PS), wandte sich gegen eine "Paparazzi-Demokratie". Angesichts der Rückmeldungen die er bekomme, sei er überzeugt, dass die Mehrheit der Parlamentarier so denke wie er.

In Deutschland wird das Treiben der französischen Regierung mit großer Aufmerksamkeit beobachtet. Dabei findet sich interessanterweise kein Befürworter für die Vermögensoffenlegung – weder in der Koalition noch in der Opposition. Im Gegenteil: Spitzenpolitiker beider politischen Lager äußern sogar teilweise scharfe Kritik.

„Frankreich schießt auch hier weit über unser gemeinsames Ziel hinaus: Transparenz schaffen, um Interessenkonflikte von Abgeordneten, besonders Regierungsmitgliedern, zu erkennen“, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses, Birgit Reinemund (FDP), Handelsblatt Online. „Was der tagesaktuelle Kontostand oder gar Automarke und Baujahr damit zu tun haben, erschließt sich mir nicht. Das ist für Deutschland nicht denkbar - zumindest nicht für eine Koalition der Vernunft.“

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  • Di Schlagzeile lautet so:

    Frankreich macht es Schweden nach, Deutschland bleibt weiter korrupte Provinz!

  • Bisher hatte ich immer angenommen, Sozialisten wären arme Schw.....

    Nun, offensichtlich hat sich das alles geändert.

    Man nennt sich Sozialist und ist tatsächlich ein Kapitalist
    somit ist der Kapitalist ein Sozialist
    der Grüne ein Liberaler
    und der Liberale ein ;-) bleibt eigentlich nur Kommunist übrig.

  • --- @ heinz

    Erich und Adolf haben das auch lange gedacht,d ass sie am längeren Hebel sitzen, doch wie man selbst in Island sieht, das Blatt beginnt sich zu wenden.

    Mr. Amstrong dachte auch, keiner kann ihm das Dopen nachweisen, aber dank dem Internet (was auch von echten Wissenschafttlern entwickelt wurde), kommen wir immer mehr an echte Informationen.

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