Neuauflage der Groko?
SPD in der Zwickmühle

Nimmt der Bundespräsident seine alten Parteifreunde aus der SPD in die Pflicht? Die Sozialdemokraten sind aufgewühlt. Ist eine neue Groko Chance oder Untergang? Die Union umwirbt schon den alten Partner.
  • 6

BerlinDie SPD ringt bei der Frage einer Neuauflage der großen Koalition um einen einheitlichen Kurs. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach am Donnerstagnachmittag mehr als eine Stunde lang mit SPD-Chef Martin Schulz. Nach dem Termin im Schloss Bellevue wollte Schulz die engere Parteiführung bei einer Sitzung in der Parteizentrale über die Unterredung unterrichten. Die Union verkündet bereits, die Türen für die SPD stünden offen.

Bei dem Treffen war auch der frühere Parteichef und Architekt der großen Koalition von 2013, Sigmar Gabriel, dabei. Der Außenminister gilt als Freund einer erneuten Zusammenarbeit mit CDU und CSU. Gabriel verließ am Abend die Runde, die anschließend weiter tagte.

Denkbar sei, dass die Sozialdemokraten sich „ergebnisoffen“ zu Gesprächen mit den anderen Parteien bereit erklären, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen. Generalsekretär Hubertus Heil berichtete als Zwischenstand, es werde nicht über Personalien gesprochen. Schulz, der nach der Wahl mehrfach eine große Koalition ausgeschlossen hatte, steht parteiintern stark unter Druck.

Von dem Treffen zwischen Steinmeier und Schulz drang zunächst nichts nach außen. Der Bundespräsident dürfte den SPD-Chef aber an die staatspolitische Verantwortung der Sozialdemokraten und die Möglichkeit einer erneuten großen Koalition erinnert haben.

Am Sonntagabend waren die Jamaika-Sondierungen zwischen Union, FDP und Grünen gescheitert. Das Staatsoberhaupt hatte die Parteien daraufhin eindringlich zu einem neuen Anlauf für eine Regierungsbildung aufgerufen. Steinmeier führte in den vergangenen Tagen bereits Gespräche mit anderen Parteichefs. Er traf am Donnerstag auch mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zusammen.

Die SPD hatte unmittelbar nach ihrem Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent eine große Koalition ausgeschlossen und dies Anfang der Woche bekräftigt. Seitdem ist in der Partei aber eine heftige Debatte entbrannt, die auch dem Vorsitzenden Schulz gefährlich werden könnte. Am 7. Dezember beginnt in Berlin der dreitägige Bundesparteitag der Sozialdemokraten, auf dem auch die Führungsmannschaft neu gewählt wird.

Vor seinem Treffen mit Steinmeier hatte Schulz eine konstruktive Rolle seiner Partei bei der Suche nach einer stabilen Regierung zugesichert. „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der momentan schwierigen Lage bewusst“, sagte er am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. „Ich bin sicher, dass wir in den kommenden Tagen und Wochen eine gute Lösung für unser Land finden.“

Bei den Gesprächen im Willy-Brandt-Haus am späten Donnerstagnachmittag wurde nicht mit raschen Festlegungen gerechnet, wie die Deutsche Presse-Agentur aus SPD-Kreisen erfuhr. Die Sozialdemokraten müssten in Ruhe alle Optionen bewerten, die auf dem Tisch lägen, hieß es. Vor allem müsse aus der Führung das Signal an die aufgewühlte Partei ausgehen, dass es einen geordneten Prozess ohne Vorfestlegungen gebe.

Der Vize-Chef der Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, hält Schwarz-Rot für möglich. „Wir werden, wenn überhaupt nichts anderes geht, auch noch mal über eine große Koalition nachdenken müssen“, sagte der Politiker vom linken Parteiflügel am Donnerstag im ZDF. Dann müsse aber mit der CDU vor allem über soziale Themen gesprochen werden.

Hamburgs Regierungschef, Parteivize und Schulz-Rivale Olaf Scholz ließ sich am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ nicht in die Karten gucken: „Man kann sich darauf verlassen, dass die SPD verantwortlich mit der Situation umgehen wird.“ Auf die Frage, ob er schon darüber nachgedacht habe, Parteivorsitzender zu werden, antwortete Scholz: „Ich glaube, es ist wichtiger darüber zu reden, was anliegt.“ Auch Neuwahlen sind für ihn unverändert eine Option: „Es wäre falsch zu sagen, dass das keine Möglichkeit ist.“

Seite 1:

SPD in der Zwickmühle

Seite 2:

SPD sieht keinen Zeitdruck

Kommentare zu " Neuauflage der Groko?: SPD in der Zwickmühle "

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • S P D wird so oder so durch den Wolf gedreht..
    Besser waere es, die SPD zwingt Mutti, mit der CDU ein Koalition mit der S. P, D. einzugehen, aber ohne die CSU!
    ggfs dann toleriert von der FDP!

    dann haette die SPD zumindest zugang zu Ministerien, und waere nicht nur der Toiletten-Mann des Merkel-Kanzler-Waehlvereins!

    die CDU / CSU Liaesonwuerde somit aufgeknackt & der Bayer.. ja der isteiner und kann dann auch dort bleiben wo er ist & nicht immer nur nach Preussen kommen und dum rumpoebeln..!

    Merkel muss in der Arsch gekniffen warden, so oder so!

    Diese Zwangsehe zwischen CDU & SPD ist besser als diese Menage a Droit = mit CSU! Die kann ja dann Bundesweit antreten und mit offenem Visier der AFD entgegentreten.. oder sich mit dieser vereinen...!

    Dann gibt's mal ein Gesamtbild der Politik und kein Flickenteppich in Deutschland !!

  • Die S P D soll sich opfern ! Ja Meika , macht aus Wurst „ Würstchen“ !
    Und die S P D opfert sich für Deutschland in eine „verkleinerte“ Koalition CDU/CSU/SPD !
    Für die SPD wäre das die sogenannte HARAKIRI- Koalition!
    Mehr Opferbereitschaft geht doch wohl nicht ? !

  • Ach das geht genauso, wie von Anfang an vorherzusehen war: Jamaika scheitert, alle sind jetzt weichgekocht, Schulz geht oder wird gegangen und GroKo kommt. Wenn mit Merkel, bekommt die AfD nächstes Mal 20% (und die FDP mindestens 10 für ihren heldenhaften Einsatz), wenn ohne Merkel werden die Krisen vielleicht doch endlich mal vernünftig bearbeitet, die Sorgen der Menschen hier ernst genommen und die CDU gewinnt wieder Vertrauen. Ich sehe zwar in der CDU niemanden, der genügend Format hätte, aber ich kenne auch nicht alle. Vielleicht ginge es mit Schäuble.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%