"Neue Arbeitsplätze entstehen nicht durch Hartz IV": Schmoldt fordert Korrekturen an Hartz IV

"Neue Arbeitsplätze entstehen nicht durch Hartz IV"
Schmoldt fordert Korrekturen an Hartz IV

Der Vorsitzende der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie, Hubertus Schmoldt, fordert von der Bundesregierung Korrekturen an der Arbeitsmarktreform Hartz IV. Schmoldt befürwortet einen neuen Versuch, Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften an einen Tisch zu bringen.

DÜSSELDORF. Vor dem Spitzentreffen der Gewerkschaften mit Bundeskanzler Gerhard Schröder am Donnerstag sagte Schmoldt dem Handelsblatt: „Wir müssen die 400-Euro-Jobs unter die Lupe nehmen. Wenn Vollzeitstellen in großem Umfang in Minijobs umgewandelt werden, dann besteht Korrekturbedarf. Zweitens müssen wir prüfen, ob die Zuverdienstmöglichkeit zum Arbeitslosengeld II verbessert werden kann.“

Zur Kritik von IG-Metall-Chef Jürgen Peters, Hartz IV bringe nichts für den Arbeitsmarkt, sagte Schmoldt: „Wer geglaubt hat, dass Hartz IV neue Arbeitsplätze schafft, der hat die Zielrichtung nicht verstanden. Arbeitsplätze können nicht durch Arbeitsmarktinstrumente entstehen. Aber Jürgen Peters hat Recht: Das wichtigste Thema ist die dramatisch hohe Arbeitslosigkeit. Wir müssen uns deshalb fragen, was wir über Hartz IV hinaus tun können.“

Schmoldt befürwortet einen neuen Versuch, Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften an einen Tisch zu bringen: „Wenn ich Bundeskanzler wäre, würde ich sie aber nur dann an einen Tisch rufen, wenn jeder Beteiligte auch wirklich bereit ist, seinen Teil zur Lösung der Probleme beizutragen.“ Die Chancen für eine solche Runde sind laut Schmoldt „eher gering“. „Bei den Gewerkschaften sehe ich zwar diese Bereitschaft. Ob sie aber bei den Arbeitgebern in gleichem Maße vorhanden ist, daran habe ich Zweifel.“

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