Neue Einsatzstruktur - Milliardenkürzung bei Rüstung
Streichkonzert bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr bekommt eine völlig neue Struktur. Die Soldaten werden in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte eingeteilt. Zugleich werden Milliardeninvestitionen für die Rüstung gestrichen - aber Millionen für Beraterverträge gezahlt.

HB BERLIN. Das Verteidigungsministerium will Medienberichten zufolge sein Rüstungsprogramm mittelfristig um 26 Mrd. € kürzen. Das Heer müsse zwischen 2005 und 2016 rund 15,3 Mrd. € sparen, die Marine 6,3 Mrd. € und die Luftwaffe drei Mrd. €, berichtete die Zeitung „Die Welt“ am Donnerstag unter Berufungen auf Berechnungen des Verteidigungsministeriums. In Koalitionskreisen wurden diese Zahlen als realistisch bezeichnet. Ein Ministeriumssprecher sagte, es handele sich um Spekulationen. Die Entscheidungen seien noch nicht gefallen. In der Koalition hieß es zur künftigen Neustrukturierung der Bundeswehr, die zahlenmäßige Aufteilung stehe weitgehend fest.

Die größte Tranche der Einsparungen bei den Rüstungsprojekten fällt der „Welt“ zufolge mit 16,8 Mrd. € ab dem Jahr 2013 an. Zwischen 2005 und 2009 sollen 1,9 Mrd. € gespart werden, in den Jahren 2010 bis 2012 sieben Mrd. €. Geplant sei unter anderem, maximal 410 Exemplare des Schützenpanzer Puma anzuschaffen, sowie 200 Stück des gepanzerten Transportfahrzeugs GTX Boxer, berichtete „Die Welt“ weiter. Das Minensuchsystem Aamis solle gestrichen werden. Statt der ursprünglich geplanten 3000 Raketen des Raketenwerfers Mars solle nur noch eine geringe Stückzahl angeschafft werden. Auch beim Hubschrauber NH 90 seien Reduzierungen im Gespräch.

In Koalitionskreisen hieß es, wegen der finanziellen Enge des Etats müsse derart drastisch gekürzt werden. Der Haushalt des Verteidigungsministeriums ist in den kommenden Jahren bei jährlich rund 24 Mrd. € eingefroren. Durch mehrere Rüstungsprojekte, wie den Eurofighter sowie das Transportflugzeug Airbus, und Auslandseinsätze sind aber erhebliche zusätzliche Kosten zu erwarten. Im Oktober hatte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) angekündigt, die Bundeswehr bis 2010 um 30 000 auf 250 000 Soldaten zu verkleinern und über 70 Standorte zu schließen.

Struck hat bereits angekündigt, dass künftig 35 000 Soldaten als so genannte Eingreifkräfte zur Verfügung stehen sollen. In Koalitionskreisen hieß es, davon seien 15 000 Mann für die Nato Response Force sowie 18 000 Mann für die Eingreiftruppe der Europäischen Union zugesagt. Den Vereinten Nationen (UNO) seien 1000 Soldaten zugesagt worden. Als zweiter Truppenbereich seien rund 70 000 Mann so genannte Stabilisierungskräfte vorgesehen, die etwa Waffenstillstandsvereinbarungen überwachen sollen. 145 000 Soldaten und Zivilisten sollen als Unterstützungskräfte bei der Bundeswehr im Inland tätig sein.

Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr ist Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhahn beauftragt. Struck hat angekündigt, die Entscheidungen Mitte Januar bekannt zu geben.

Gleichzeitig rechtfertigte Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) die Berateraufträge in Millionen-Höhe für die Münchner Firma Roland Berger mit dem historischen Umbau der Bundeswehr. „Am Ende des Prozesses wird die externe Beratung ein großes Plus bringen“, sagte Struck in Berlin. Ein so großes Unternehmen wie die Bundeswehr mit 400 000 Mitarbeitern und Personal- und Betriebskosten von 18 Mrd. € jährlich brauche externe Beratung und Unterstützung bei der Modernisierung.

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