Neue Kalkulationen
Bund muss weniger Schulden machen

30 Mrd. Euro weniger Schulden muss der Bund in diesem Jahr aufnehmen, so die neuesten Berechnungen des Finanzministeriums. Die Ursache für die bessere Entwicklung der Staatsfinanzen: das starke Wirtschaftswachstum.
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HB HAMBURG/BERLIN. Der Bund muss in diesem Jahr deutlich weniger neue Schulden aufnehmen als geplant. Nach neuen Kalkulationen des Finanzministeriums ist für 2010 nur noch mit einer Nettokreditaufnahme von 50 Mrd. Euro zu rechnen, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag vorab.

Bei der Aufstellung des Haushaltes hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch gut 80 Mrd. Euro veranschlagt. In der ersten Runde der Beratungen über den Haushalt 2011 im September hatte der Minister bereits von deutlich unter 60 Mrd. beziehungsweise 50 bis 60 Mrd. Euro neuer Schulden für das laufende Jahr gesprochen. An diesen Zahlen halte man weiter fest, sagte ein Sprecher am Samstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd.

Ursache für die bessere Entwicklung der Staatsfinanzen ist der starke Aufschwung in der Wirtschaft. Bei den Steuereinnahmen rechnen die Regierungsexperten laut „Spiegel“ mit bis zu sieben Mrd. Euro Mehraufkommen. Hinzu kämen geringere Kosten für die Finanzierung der Arbeitslosigkeit. Die Haushaltsentwicklung laufe derzeit „hervorragend“, zitiert das Magazin Regierungskreise.

Dennoch dürfte die Neuverschuldung 2010 so hoch wie noch nie beim Bund ausfallen. Der Rekordwert stammt aus dem Jahr 1996. Damals hatte der damalige Finanzminister Theo Waigel (CSU) gut 40 Mrd. Euro neue Schulden aufgenommen.

Ein Sprecher von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte, dass sich die Konjunktur erfreulich entwickele. Eine Nettokreditaufnahme von rund 50 Mrd. Euro bezeichnete er allerdings als Spekulation. Es sei davon auszugehen, dass die Neuverschuldung wie von Schäuble angekündigt wohl zwischen 50 und 60 Mrd. Euro liegen werde.

Die positive Entwicklung aktuell hat auch Auswirkungen für die Aufstellung des Etats für 2011. Im Regierungsentwurf sind noch 57,5 Mrd. Euro neue Schulden veranschlagt. Die Koalition will die Neuverschuldung aber unter den diesjährigen Wert drücken. Bis zur Verabschiedung des Etats im November müssten dann noch Einsparungen im Umfang von acht bis zehn Mrd. Euro vorgenommen werden. Die erste Ziffer bei der Nettokreditaufnahme müsse eine Vier sein, heißt es laut „Spiegel“ in Koalitionskreisen.

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