Andrea Nahles

Die Fraktionschefin könnte soll am Dienstag das Amt der SPD-Parteivorsitzenden übernehmen.

(Foto: dpa)

Neue Parteichefin Sechs Herausforderungen warten auf die neue SPD-Spitze

Andrea Nahles soll neue SPD-Chefin werden. Doch es gibt rechtliche Bedenken und eine Gegenkandidatin. Dabei hat Nahles eine Menge Arbeit vor sich.
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DüsseldorfSPD-Fraktionschefin Andrea Nahles könnte schon am heutigen Dienstag den SPD-Vorsitz von Martin Schulz übernehmen. Zumindest kommissarisch, bis sie ein Parteitag wählt.

Der gescheitere Vorsitzende Martin Schulz hatte Nahles als seine Nachfolgerin ins Spiel gebracht, weil er Außenminister werden und dafür den Parteivorsitz abgeben wollte. Doch schließlich beugte er sich dem parteiinternen Druck und verzichtete auch auf das Amt des Außenministers. Nach chaotischen Monaten steht Nahles nun vor großen Aufgaben. Das sind ihre Herausforderungen.

Überhaupt ins Amt kommen

Die erste Hürde wartet auf Nahles bereits heute. Denn ob die Fraktionsvorsitzende heute wirklich vom Parteivorstand zur kommissarischen SPD-Chefin gewählt wird, gilt gar nicht mehr als so sicher. Mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange bringt sich bereits eine mögliche Gegenkandidatin für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden ins Spiel.

„Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen“, begründete die 41-Jährige ihren Schritt in einem Schreiben an den Bundesvorstand, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, „dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen“, schrieb Lange, die seit 2003 SPD-Mitglied und seit dem 15. Januar 2017 Oberbürgermeisterin in Flensburg ist.

Zudem gibt es jetzt auch rechtliche Bedenken gegen eine kommissarische Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Nahles. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD zeigte sich irritiert. Es wundere ihn, dass Nahles „sofort, wenn auch nur kommissarisch, den Parteivorsitz übernehmen will“, sagte Harald Baumann-Hasske der „Welt“. „Dafür gibt es satzungsmäßig keine Grundlage, dies ist in unseren Statuten nicht vorgesehen.“ So mehren sich die Stimmen, dass zunächst einer von Schulz' Stellvertretern übernehmen soll.

Das Außenministeramt besetzen

Am vergangenen Freitagnachmittag brach in der Parteizentrale endgültig das Chaos aus: SPD-Chef Schulz verkündete nach Druck aus den eigenen Reihen den Verzicht auf das Amt des Außenministers, das er erst wenige Tage zuvor für sich reklamiert hatte.

Auch Fraktionschefin Nahles dürfte vom Stimmungsumschwung des SPD-Chefs überrascht worden sein. Noch am Mittwochabend, nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen, bezeichnete sie Schulz' Wunsch, als Außenminister die Europapolitik Deutschlands zu prägen, als seine „Herzensangelegenheit“.

Nach der Einigung mit der Union über den Koalitionsvertrag dürfen die Genossen zwar das Ministerium besetzen – haben aber vorerst keinen Kandidaten mehr. Genau diesen Kandidaten muss Nahles nun den SPD-Mitgliedern zügig präsentieren.

Eigentlich will die Partei die Ministerposten erst nach der Zustimmung der Basis zur GroKo am 4. März bekanntgeben. Dennoch dürfte ein neuer geeigneter Kandidat, der auf breite Zustimmung stößt, das Votum positiv beeinflussen. Nach den Querelen wagt sich aber kein SPD-Mitglied aus der Deckung und beansprucht den Posten für sich.

Dem alten Amtsinhaber Sigmar Gabriel den Posten erneut zu geben, scheint undenkbar. Die Zahl seiner Unterstützer ist nach der Kritik an Schulz erheblich gesunken. Gabriel hatte Schulz Wortbruch vorgeworfen, nachdem feststand, dass er der neuen Regierung vermutlich nicht mehr angehören werde. Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann fasste die Meinung von Gabriels Kritikern so zusammen: „Ämter werden nur auf Zeit vergeben. Damit muss er sich abfinden, und ich glaube, das schafft er auch.“

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6 Kommentare zu "Neue Parteichefin: Sechs Herausforderungen warten auf die neue SPD-Spitze"

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  • Unverständlich, dass der SPD-Sympathieträger Stegner keine Berücksichtigung findet. In Talkrunden kommt er sehr wissend und für fast jeden Job in der Politik geeignet rüber. Einen Versuch wäre es wert. Vielleicht wird er sogar eine Rakete. Dass er abwärts geht, wie Schulz, ist dann der Wille des Herrn und muß halt in Kauf genommen werden.

  • ..das Ende ist NAHles...habe ich gestern im Faschingsfernsehen gesehen......raus geh ich ja selten....

  • Von der DDR lernen heißt Nahles einsetzten. In der früheren DDR wurden die Ämter durch das Politbüro bestimmt. Ich dachte in einer Demokratie würde auch demokratisch gewählt. Die SPD ist davon weit entfernt.

  • Frau Nahles und die SPD und der SPD-Vorstand........

    Ein altes Sprichwort sagt:
    Nur die dümmsten s............., suchen Ihren eigenen Metzger.

    Wenn Ihr Genossen so weiter macht, dann seit ihr bald eine Partei ohne Mitglieder.

  • Frau Nahles ist die Richtige. Sie ist aus der ersten Liga der SPD und auch die einzig Brauchbare. Frau Nahles hat wenigstens versucht, die schlimmsten Folgen von Hatz zu mildern. Nach 45 und mehr Jahren Arbeit nur ein Almosen statt eine Rente zu erhalten, ist eine Schweinerei. Herrn Schulz vorzuschicken war eine Frechheit, denn er vertritt nichts in der Sache, außer sich selbst.

  • Widerstand gegen Andrea Nahles!
    Ein neuanfang in der SPD kann nur ohne Frau Nahles stattfinden.
    Für mich ist sie eine Hauptschuldige am Desaster der SPD und Schulz, ein erbärmlicher Auftritt der SPD und Frau Nahles.
    Ein neuanfang in der SPD ohne die die sich als Bürgermeister oder als Ministerpräsidentin sich schnell abgesetzt haben.
    Die SPD sollte in die Opposition um sich an Haupt und Gliedern zu erneuern.
    Keine kroko statt dessen Opposition mit Neuwahlen.
    Keine weitere Merkel Regierung.

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