Neue Strategie für den Schwarzen Kontinent – Flüchtlingsdrama in Marokko spitzt sich zu
EU bietet Afrika Hilfe für Infrastruktur an

Die Europäische Union will ihre Afrikapolitik bündeln und ein neues Hilfsprogramm in Milliardenhöhe auflegen. Es soll aus Mitteln der nationalen Entwicklungshilfe finanziert werden und vor allem der Infrastruktur auf dem Schwarzen Kontinent zugute kommen.

ebo HB BRÜSSEL. Dies erfuhr das Handelsblatt aus Brüsseler EU-Kreisen. Es gehe darum, eine "integrierte und kohärente Strategie" zu entwickeln und die nationale Zersplitterung zu überwinden, sagte ein EU-Experte.

Bisher kümmern sich die meisten der 25 EU-Staaten kaum um Afrika. Der Ansturm afrikanischer Flüchtlinge auf Italien und Spanien hat an diesem Desinteresse kaum etwas geändert. Auch die Kooperation mit der Afrikanischen Union (AU), die nach dem Vorbild der EU gegründet wurde, lässt zu wünschen übrig. Die EU-Kommission schlägt deshalb vor, die unterschiedlichen Ansätze in einer Strategie zusammenzufassen. Sie soll am Mittwoch vorgelegt werden und in einem Beschluss des EU-Gipfels im Dezember münden.

Bereits heute empfängt EU-Kommissionschef José Manuel Barroso den AU-Präsidenten Alpha Oumar Konaré, um über die Strategie zu diskutieren. Im Mittelpunkt soll eine neue Partnerschaft für die Infrastruktur stehen. Die EU will den afrikanischen Staaten beim Ausbau der Verkehrswege, aber auch bei der Wasser- und Energieversorgung sowie bei der Telekommunikation helfen. Zur Finanzierung stünden ab 2010 bis zu zehn Mrd. Euro aus der Entwicklungshilfe bereit, hieß es in Brüssel.

Überschattet werden die EU-Pläne von Berichten, wonach sich das Flüchtlingsdrama um die spanische Exklave Melilla zuspitzt. Marokko habe mehrere hundert Flüchtlinge in die Sahara transportiert und andere abgeschoben, kritisierten Hilfsorganisationen. Die EU-Kommission forderte eine Aufklärung der Vorwürfe. Fachleute der Kommission waren gestern in Rabat, um mit Marokkos Regierung über die Lage zu beraten. EU-Justizkommissar Franco Frattini kündigte für Mittwoch eine Stellungnahme an.

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