Neue Ungereimtheiten
BND-Chef widerspricht Niebel in Teppich-Affäre

Auch nach seiner Entschuldigung vor dem Parlament hat Dirk Niebel die Teppich-Affäre nicht ausgestanden. Ein Brief des BND könnte den Entwicklungsminister neuer Lügen überführen. Die Opposition fordert den Rausschmiss.
  • 5

BerlinIn der Affäre um den aus Afghanistan eingeflogenen Teppich von Entwicklungsminister Dirk Niebel gibt es laut einem Medienbericht neue Ungereimtheiten. In einer vertraulichen Stellungnahme habe der Bundesnachrichtendienst (BND) in zentralen Punkten den Darstellungen des FDP-Politikers über den Transport von Kabul nach Berlin widersprochen, berichtete „Spiegel Online“ am Donnerstag.

Demnach habe es vor der Mitnahme in einem BND-Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig gewesen seien. Der Ressortchef hatte die Mitnahme zunächst als „privaten Gefallen“ bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten verneint.

In einem zweiseitigen Schreiben versicherte BND-Chef Gerhard Schindler laut „Spiegel Online“, er sei fest davon ausgegangen, dass es sich dabei um ein Gastgeschenk für den Minister gehandelt habe und „dass alle etwaigen erforderlichen Formalitäten“ von Niebel oder seinem Ministerium erledigt worden seien. Schindler hatte den Teppich am 20. Mai für den FDP-Politiker aus Kabul mitgebracht.

Der Transport war laut diesem Bericht schon vor der Abreise Schindlers aus Kabul ein heikles Thema. Ein BND-Mitarbeiter habe sich deswegen eigens mit Niebels Ministerium in Verbindung gesetzt. Es habe klare Festlegungen gegeben, dass alle Einfuhr-Formalitäten vom Ministerium zu regeln seien. Sonst wäre „kein Weitertransport des Teppichs nach Deutschland“ erfolgt, hieß es danach in Schindlers Brief.

Nach Ansicht der Opposition bekommt die Affäre durch die BND-Darstellung eine „neue Dimension“. Niebel habe die Öffentlichkeit über seine Absprachen mit dem BND getäuscht, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler. „Die Bundeskanzlerin sollte die entsprechenden Konsequenzen ziehen und den Minister mitsamt seinem Teppich vor die Tür setzen.“

Niebel selbst sieht sich in einem anderen Punkt zumindest teilweise entlastet. Der Einkauf sei überhaupt nicht zollpflichtig gewesen, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Afghanistan unterliege nämlich als eines der am wenigsten entwickelten Länder einer EU-Sonderregelung. Demnach dürften Privatpersonen Waren wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen. Dies habe ihm sein Anwalt erst jetzt mitgeteilt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Neue Ungereimtheiten: BND-Chef widerspricht Niebel in Teppich-Affäre"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Ist doch wie im letzten oder vorletzen Jahr als sich die Abzocker im Bundestag auf Steuerzahler-Kosten teure Füller von einer Edelmarke gekauft haben.
    Die werden doch nicht mal mehr rot beim Abzocken der Bürger
    Wo es was zu grabschen gibt, da sind die dabei
    Wir müssen endlich dem Staat, den Politikern den Zugriff auf alle unsre Gelder nehmen, nur so bekommen wir wieder Ordnung

  • Wie lange wollen Sie uns das noch antun, Herr Niebel?

    Schaffen Sie das Ministerium ab. Es war doch schon immer Ihr Wunsch. Wo ist das Problem. Sagen Sie mit Kerkeling: "Isch gehe!"

  • Starker Tobak, leider aber die Wahrheit.
    Danke

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%