Neue Vereinbarung angestrebt

Niedersachsen auf Schmusekurs zu Kultusministerkonferenz

Niedersachsen bewegt sich im Streit um die Kultusministerkonferenz (KMK) wieder auf die anderen 15 Bundesländer zu. Einstimmig - also auch mit dem Votum von Niedersachses Schulminister Bernd Busemann (CDU) - beschlossen die Kultusminister bei ihrem Treffen im saarländischen Mettlach, dass ihre Konferenz „auch in Zukunft unverzichtbar“ sei.

HB METTLACH. Ihre Kernaufgaben seien die Abstimmung der Länder-Bildungspolitik und die Qualitätssicherung in Schulen und Hochschulen. Bis Dezember wollen die Minister gemeinsam Vorschläge für eine Reform der ältesten deutschen Fachministerkonferenz vorlegen.

Baden-Württembergs Kultusministerin Annette Schavan (CDU) sagte am Freitag, angestrebt werde dabei eine neue KMK-Vereinbarung von allen 16 Ländern. „Es gibt aber kein Abkommen von 16 um jeden Preis.“ Der Streit um die Zukunft der KMK war durch die einseitige Kündigung des KMK-Geschäftsstellenvertrages durch Niedersachsen ausgelöst worden.

Wie Teilnehmer berichteten, wurde Busemann auf der Sitzung von Unions- wie SPD-Ministern gleichermaßen heftig kritisiert. Er sei „völlig isoliert“ gewesen. Bremens Bildungssenator Willi Lemke (SPD) - früher Fußball-Manager von Werder Bremen - sagte: „Manchmal spielt man besser und harmonischer in Unterzahl.“

Die KMK-Präsidentin und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) bezeichnete die niedersächsische Kündigung mit Blick auf die bereits vor einem Jahr eingeleitete Reform der KMK- Gremien „als nicht hilfreich“. So gibt es Überlegungen, die Zahl der Gremien zu verringern und etwa die Ausschüsse für Weiterbildung und Hochschule zusammenzulegen.

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