Neue Vorwürfe
De Maizière bekommt Probleme mit Hubschraubern

Teuer, ungeeignet und ohne Ausschreibung vergeben: Das Bundesverteidigungsministerium unter Thomas de Maizière hat einen neuen Skandal. Der Minister will laut Medienberichten ein für die Marine ungeeignetes Hubschraubermodell kaufen.
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Frankfurt/MainNach dem Debakel mit der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk" treibt das Verteidigungsministerium einem Zeitungsbericht zufolge trotz erheblicher Zweifel ein weiteres umfangreiches Rüstungsprojekt voran. Ein unter Verschluss gehaltener Bericht der Bundeswehr komme zu dem Ergebnis, dass der Helikopter „NH90" als „mehrrollenfähiger Hubschrauber" für die Marine ungeeignet sei, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Montagsausgabe. Dennoch wolle das Verteidigungsministerium 18 „NH90" in der Version „NFH NGEN Sea Lion" im Wert von 915 Millionen Euro für die Seestreitkräfte anschaffen. Die Hubschrauber werden vom deutsch-französisch-spanischen Luftfahrtunternehmen Eurocopter hergestellt.

In dem Bericht vom Juli 2011 wird laut FAZ das Ergebnis einer Ausschreibung zusammengefasst, in deren Folge sich die Marine für die Beschaffung eines Hubschraubers der US-Firma Sikorsky ausgesprochen habe. Das Bieterverfahren sei jedoch vom Verteidigungsministerium Ende Oktober 2011 mit der Begründung aufgehoben worden, die erforderlichen Haushaltsmittel stünden nicht zur Verfügung.

Im März diesen Jahres habe das Ministerium den Auftrag dann ohne neue Ausschreibung an Eurocopter vergeben. Dabei setzte es sich dem Bericht zufolge über eine vom Verteidigungsausschuss erhobene Forderung hinweg, das Vorhaben zunächst im Parlament zu beraten.

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels warf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ein „abgekartetes Spiel mit der Rüstungsindustrie zu Lasten der operationellen Einsatzfähigkeit der Marine" vor. „Das Vorgehen ist absolut inakzeptabel", sagte er dem Blatt. Der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, kritisierte einen "unfassbaren Vorgang am Parlament vorbei".

Der Bundesrechnungshof rügte das Vorgehen des Verteidigungsministeriums laut FAZ öffentlich als wettbewerbswidrig. Das Ministerium wies die Kritik am Vergabeverfahren zurück. Es bestehe keine Verpflichtung zur Ausschreibung, sagte ein Ministeriumssprecher dem Blatt.

Laut FAZ ging bei der Europäischen Kommission in Brüssel inzwischen eine Beschwerde gegen das Vorgehen des Verteidigungsministeriums ein. De Maizière und Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans würden darin „mögliche Verstöße" gegen das europäische Wettbewerbs- und Vergaberecht vorgeworfen.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Neue Vorwürfe: De Maizière bekommt Probleme mit Hubschraubern"

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  • So wird unser Steuergeld verschwendet.
    Schade, dass die Politiker nicht dafür gerade stehen müssen!
    Jeder Unternehmer würde pleite gehen, wenn er mit solcher Unkenntnis seinen Betrieb führt.

    Aber in der Politik herrscht das Peter-Prinzip. Unser Verteidigungsminister wird auch weiter nach oben befördert und wir sollen für die Fehler bezahlen!

  • Warum glauben Sie,dass das Deutsche Parlament die Antikorruptionsgesetze nicht verabschiedet.Alles Banane!!

  • @Jan
    Zumindest eines ist positiv am NH90. Er hat eine Zulassung. Darf also, im gegensatz zur Drohne Euro Hawk, wenigstens fliegen.

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