Neuer Arbeitsminister
Scholz wechselt Staatssekretär aus

Olaf Scholz gilt in der SPD als einer, der kühl Fakten schafft. Zu seinem Amtsantritt als Arbeitsminister wechselte der 49-Jährige als Erstes einen der beiden Parlamentarischen Staatssekretäre aus. Anstelle von Gerd Andres kommt Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner ins Arbeits- und Sozialministerium. Gemeinsam wollen sie Akzente setzen.

BERLIN. Der 58-jährige Gewerkschafter Klaus Brandner, bisher arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bekomme den Posten, hieß es am gestrigen Dienstag in der SPD-Fraktion. Der 56-jährige Gerd Andres, der das Amt seit 1998 innehat, muss gehen. Der Renten- und Sozialversicherungsexperte Franz Thönnes soll Parlamentarischer Staatssekretär bleiben.

Nach zwei Jahren Großer Koalition wird am heutigen Mittwoch Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering seine Entlassungsurkunde von Bundespräsident Horst Köhler entgegennehmen und Olaf Scholz seine Ernennungsurkunde als Nachfolger im Ministerium für Arbeit und Soziales erhalten. Vizekanzler wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Seit Müntefering vergangene Woche seinen Rückzug ankündigte, sortiert sich die SPD in Bundestagsfraktion und Parteizentrale neu um „die Machtzentren Steinmeier, Scholz und Gabriel“, so ein Parlamentarier. Gabriel habe in diesem Spiel die wenigsten Truppen, während die Zahl der Scholz- und Steinmeier-Freunde stetig wachse. In den partei- und fraktionsinternen Rochaden spiele einer fast gar nicht mehr mit: Finanzminister Peer Steinbrück habe es versäumt, Sympathien einzuwerben, hieß es in der Fraktion. Der passionierte Schachspieler werde allein als Fachmann noch geschätzt.

Der Aufstieg Brandners ist in der Fraktion unumstritten. Nach Jahren loyaler Arbeit im Bundestag „war er jetzt einfach an der Reihe für diesen Posten“, ist zu hören. Der gelernte Elektromechaniker ist seit 1988 Geschäftsführer und 1. Bevollmächtigter der IG Metall Gütersloh. Seit 1998 sitzt er außerdem im Bundestag. Die Union kritisierte ihn jedes Mal, wenn einer ihrer Abgeordneten wegen einer Tätigkeit für einen Wirtschaftsverband angegriffen wurde, für seine Doppelfunktion als Abgeordneter und Gewerkschafter. Ohne Brandner, der als einer der wenigen Gewerkschafter die Agenda 2010 mittrug, hätte der damalige Kanzler Schröder die Hartz-Reformen kaum durch den Bundestag bringen können.

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