Mit der Neuordnung wichtiger Abteilungen will Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) das ordnungspolitische Profil seines Hauses weiter schärfen. Nachdem er bereits die Aufgaben seiner drei beamteten Staatssekretäre neu verteilt hat, setzt sich der Umbau nun auf der Fachebene fort.
rty / dc / huh BERLIN. Dabei wird der bisherige Leiter der renommierten wirtschaftspolitischen Grundsatzabteilung, Matthias Schürgers, von Jochen Homann abgelöst. Die Regie führt dabei Staatssekretär Walther Otremba, der als neuer starker Mann unter Glos gilt.
Homann leitete bisher das Referat für wirtschafts- und strukturpolitische Forschung und war zuvor unter anderem Leiter der Arbeitsgruppe für Grundsatzfragen der Wirtschaftspolitik im Kanzleramt. In dieser Funktion begleitete er zu Zeiten der rot-grünen Koalition auch das Bündnis für Arbeit. Die Grundsatzabteilung im Wirtschaftsministerium gilt als Kompetenzzentrum, seit sie vom geistigen Vater der sozialen Marktwirtschaft, Alfred Müller-Armack, geleitet wurde. Sie hatte nach verbreiteter Einschätzung in den vergangenen Jahren allerdings Profil eingebüßt.
Otremba hatte Anfang September den frei gewordenen Staatssekretärposten von Georg-Wilhelm Adamowitsch übernommen, einem Vertrauten von Ex-Minister Wolfgang Clement (SPD). Auch die Mittelstandspolitik und die Zentralabteilung, zuständig für die interne Verwaltung des Ministeriums, fielen an Otremba. Letztere wird künftig vom Verwaltungsfachmann Jürgen Streeck geführt.
Staatssekretär Joachim Wuermeling, der seit dem Regierungswechsel im Ministerium ist, verantwortet die Abteilungen Europa-, Energie und Industriepolitik. Bernd Pfaffenbach ist zuständig für Außenwirtschaftspolitik und Beauftragter der Kanzlerin für Weltwirtschaftsgipfel. Daneben verantwortet er Informations- und Telekommunikationstechnologie. Die Grundsatzabteilung musste er an Otremba abgeben. Die Zentralabteilung lag zuvor bei Wuermeling.
Otremba will auch innerhalb der Grundsatzabteilung Strukturen straffen. Dazu will er ihr Herzstück, die Unterabteilung Grundsatzfragen stärken und Referate aus benachbarten Unterabteilungen, deren Leiter als SPD-nah gelten, abziehen. Auch seinen direkten Einfluss hat er schon gestärkt: Kurz nach Amtsantritt löste er Pfaffenbach in der Steuerungsgruppe für den Bahn-Börsengang ab. Hier nutzen ihm frühere Erfahrungen mit der Privatisierung von Staatsunternehmen: Er war bisher Chef der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation.
