Neuer Test des Euro Hawk
De Maizières fliegender Datenstaubsauger

Mit dem Euro Hawk wird weiter die Abhörtechnik ISIS getestet. Welche Daten diese sammelt, ist aber unklar. Die Grünen haben „schwerste verfassungsrechtliche Bedenken“ gegen das System – und legen Beschwerde ein.
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Am Dienstag soll der Prototyp wieder vom Flugplatz Manching abheben. Es wird der fünfte Testflug der skandalumtosten Drohne Euro Hawk sein, von der Startbahn nahe Ingolstadt aus wird sie sich durch eigens gesperrten Luftraum bis auf 20 Kilometer Flughöhe schrauben und anschließend wohl wieder über der Region kreisen.

Der neuerliche Testflug dient dazu, das Zusammenspiel von Drohne und den neuentwickelten Aufklärungssystemen in ihrem Bauch weiter zu verfeinern. Bis Ende September sollen weitere Tests folgen, dann soll die von EADS entwickelte Abhörtechnik ISIS ausgereift sein – auch wenn sie nach dem Stopp der Serienbeschaffung durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière wohl nicht weiter im Euro Hawk eingesetzt wird.

Es ist zuletzt viel geschrieben worden über das 660 Millionen Euro teure Entwicklungsprojekt. Darüber, wann der Minister etwas über die Zulassungsprobleme der Großdrohne für den Luftraum wusste und ob er zu spät reagierte. Kaum bekannt ist dagegen darüber, welche Informationen die enorm leistungsstarke Aufklärungstechnik an Bord bei den Flügen eigentlich einsammelt –  und wie sich dies mit den strengen deutschen Datenschutzgesetzen vereinbaren lässt.

Die meisten Informationen darüber sind als geheim eingestuft. Bundestagsabgeordnete von Grünen und Linken wollten es aber genauer wissen, und stellten schriftliche Anfragen an das Verteidigungsministerium. Ob der Euro Hawk Mobilfunkverbindungen abhören und SMS abfangen könne, fragten der Linken-Parlamentarier Andrej Hunko und die Grünen Christian Ströbele und Katja Keul. „Der Verteidigungsminister muss Bundestag und Öffentlichkeit endlich klar sagen, wie das Überwachungssystem ISIS über Deutschland schon getestet wurde“, sagte Ströbele Handelsblatt Online.

Die Antworten des Ministeriums auf diese Fragen liegen Handelsblatt Online vor, sie sollen derlei Bedenken zerstreuen. „Das Abhören von Telefonaten und das Mitlesen von SMS ist nicht Teil des Nachweisprogramms“, heißt es dort. Und: „Durch technische und administrative Maßnahmen ist sichergestellt, dass die Erfassung und die Auswertung von Mobilfunkverbindungen und SMS unterbunden werden.“ 

Falls „unbeabsichtigt“ doch Daten erfasst würden, würden diese „sofort gelöscht“, betont der parlamentarische Staatssekretär im Ministerium, Christian Schmidt, in dem Papier. Erprobt werde lediglich die „Erfassung von militärischen Funkfrequenzen“.

Kommentare zu " Neuer Test des Euro Hawk: De Maizières fliegender Datenstaubsauger"

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  • lieber Gast! . . .
    > " Es ist mir mehr als unmöglich diesen Text zu lesen, sorry!! Rechtschreibung? Grammatik? Satzbau? ">

    bei den Texten - allsamt,
    geht es nicht um den "Schöner-Schein" der Neu-Welt
    sondern um Inhalte, Kenntnisse um Wissen!
    um I N P U T für den Freien-Bürger,
    wie es die Kampangner & Akteure bezeichnen!

    . . . geben Sie sich Mühe!

  • Na ja, wenn es sich um ein vom BVM lanciertes Projekt handelt, muss man sich um den Datenschutz keine Gedanken machen, es wird ohnehin niemals funktionieren

  • Es ist mir mehr als unmöglich diesen Text zu lesen, sorry!! Rechtschreibung? Grammatik? Satzbau?

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