Neuer Verteidigungsminister: De Maiziere rüttelt an Guttenbergs Vermächtnis

Neuer Verteidigungsminister
De Maiziere rüttelt an Guttenbergs Vermächtnis

Guttenbergs Staatssekretär sägt er ab, seine Bundeswehrreform will er prüfen: Killt De Maiziere Guttenbergs Vermächtnis? Für einige hat der ex-Verteidigungsminister offenbar ein paar Abschiedsgrüße hinterlassen.
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BerlinNur nichts überstürzen: Eine sofortige, vollständige Umsetzung der Bundeswehrreform Guttenbergs ist vom neuen Verteidigungsminister nicht zu erwarten. De Maizière will erst einmal gründlich prüfen. Der ex-Innenminister will die Bundeswehrreform zwar konsequent fortsetzen, behält sich aber Änderungen vor. Die nächsten Entscheidungen würden erst nach einer „gründlichen Lagefeststellung“ getroffen, hieß es am Freitag in seinem ersten Tagesbefehl an die Truppe.

„Ich weiß um die Dringlichkeit, dennoch: Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche.“ Als eine seiner ersten Amtshandlungen veranlasste de Maizière die Entlassung des bisher für die Reform zuständigen Staatssekretärs Walther Otremba. Guttenberg hatte die Bundeswehrreform im vergangenen Jahr in die Wege geleitet und als ersten Schritt die Aussetzung der Wehrpflicht durchgesetzt.

Das von Otremba vorbereitete Konzept für die zweite Reformphase wollte er eigentlich Anfang nächster Woche vorlegen. Dabei geht es vor allem um den Umbau des Ministeriums und die Straffung der Führungsstrukturen.  

Ein Ministeriumssprecher sagte, die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolge „ohne Angaben von Gründen“. Zur Frage, ob es einen Zusammenhang mit der Bundeswehrreform gebe, sagte Paris lediglich: „Im übrigen gilt das, was der Minister in seinem heutigen Tagesbefehl erklärt hat.“ Über einen Nachfolger Otrembas werde „kurzfristig“ entschieden.  

Die Opposition hatte nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu Wochenbeginn eine Aussetzung der Bundeswehrreform gefordert. Die FDP pocht aber darauf, dass zumindest schnell Klarheit über die künftige Truppenstärke und den Übergang zur Freiwilligenarmee geschaffen wird.

Nach einer Koalitionsentscheidung aus dem vergangenen Dezember soll die Bundeswehr von derzeit 235 000 auf bis zu 185 000 Soldaten verkleinert werden. Ein Ministeriumssprecher sagte, de Maizière behalte sich „bestimmte Streckungen, Kürzungen oder leichte Richtungsänderungen“ vor.  

De Maizière stellte in dem Tagesbefehl indes klar, dass er am größten Umbau der Bundeswehr in der Geschichte festhalten wolle. Lediglich beim Tempo und den Prioritäten könnte es Verschiebungen geben. Ein Sprecher sagte, „leichte Richtungsänderungen“ seien denkbar.    

Nicht gerüttelt werden soll an der für 1. Juli angekündigten Aussetzung der Wehrpflicht. Bereits seit Anfang März zieht die Bundeswehr keine jungen Männer mehr gegen ihren Willen ein. Daraus haben sich mittlerweile erste Nachwuchssorgen ergeben. Personelle Engpässe sind absehbar, wenn zu Jahresmitte die 12.000 im Januar einberufenen Wehrpflichtigen gehen.    

Der Termin 1. Juli sei „unverrückbar“, betonte das Verteidigungsministerium. Wegen der Nachwuchsprobleme vor allem in den Mannschaftsdienstgraden sei eine Werbekampagne angelaufen, die in diesem Jahr knapp 5,7 Millionen Euro umfasst. Das ist ein um 286.000 Euro oder 5,3 Prozent höherer Werbeetat als im Vorjahr.    

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  • 58 Jahre alt,
    Ruhestand,
    es ist noch Suppe da,

    für Hartz4 Empfänger in der Tafel.

  • Kaum 48 Stunden als Nachfolger des Märchenprinzen im Amt, entlässt Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) Staatssekretär Walter Otremba - den Chefreformer des eloquenten Doktor-Schummlers. Konkret: Er versetzt den 59-Jährigen in den "einstweiligen Ruhestand".

    Böse Stimmen werten dies als möglicherweise weiteren Hinweis darauf, dass der Baron sein Haus bei weitem nicht so gut bestellt verlassen hatte, wie durch die Regenbogenpresse kolporitert. Noch bösere Stimmen könnten es gar als Affront gegen Merkel werten, der von Maziere fordert, die Guttenbergsche Reform "unverändert" durchzuführen.

    Umso schlimmer, dass die Regierung aus wähler-konditionierungstechnischen Gründen nach wie vor auf den Vertreter der Kaste der Superreichen – dem einfachen Volk durch die geistigen Massenvernichtungsmitteln Friede Springers & Co. als Tom-Cruise-Verschnitt im weißem Märchenschloss verkauft - setzt.

  • Die "große Leistung" der bisherigen Bundeswehrreform ist doch schon daran zu erkennen, dass man als erstes mal die Wehrpflicht faktisch ausgesetzt hat (indem man niemanden mehr gegen seinen Willen zieht) und DANN irgendwann anfängt, sich über ein Konzept für die Nachwuchsgewinnung Gedanken zu machen. Dass da irgendwas schräg ist, sollte jedem auffallen. In jedem Privatunternehmen wäre das der Super-Gau: Alleine, dass hunderte Mitarbeiter in den Kreiswehrersatzämtern rumsitzen, Däumchen drehen und eigentlich gar keine Aufgabe mehr haben - und das auf unbestimmte Zeit, weil man noch garnicht weiss, was kommt. Ebenfalls nachdenklich stimmt mich, dass man bei der "Zielgruppenanalyse" für die Nachwuchswerbung ausgerechnet und ausschließlich auf die BILD-Zeitung kommt. Auf der Jagd nach klugen Köpfen scheint man ja offensichtlich nicht gerade zu sein...

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