Neuer Zeitplan
Die Gesundheitskarte kommt

Die neue elektronische Gesundheitskarte soll bis Mitte 2008 bundesweit zum Einsatz kommen. Wirtschaftsminister Glos greift außerdem das Job-Karten-Projekt seines Amtsvorgängers Wolfgang Clement wieder auf.

BERLIN. Die neue elektronische Gesundheitskarte soll 2008 die jetzigen Versichertenkarten ablösen. Dieser neue Zeitplan verlautete am Donnerstag in Regierungskreisen. Ursprünglich sollte die neue Karte bereits 2006 starten. Nun soll in der nächsten Woche eine erste Testphase in Schleswig-Holstein und Sachsen beginnen. Weitere Testregionen in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sollen Anfang 2007 folgen. Mitte 2007 soll dann die flächendeckenden Einführung starten.

Die von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt 2003 mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz auf den Weg gebrachte Gesundheitskarte gehörte ebenso wie die Job-Karte des damaligen Wirtschaftsministers Wolfgang Clement (beide SPD) zu den Projekten der Bundesregierung, die in den ersten Jahres des neuen Jahrtausends für eine gewisse Aufbruchstimmung in der IT-Branche sorgten. Die Gesundheitskarte sollte einen Modernisierungsschub im Gesundheitswesen mit entsprechenden Kostensenkungen auslösen, die Job-Karte die Verwaltungsabläufe bei Arbeitsagenturen, Sozialversicherungsträgern und Kommunen bei der Bearbeitung und Genehmigung von Leistungen schneller und billiger machen. Mit Kosten von 1,4 bis 1,6 Mrd. Euro gilt die Gesundheitskarte als bisher größtes deutsches IT-Projekt.

Während die Job-Karte – ursprünglich für 2007 geplant – in den Schubladen der Ministerialbürokratie verschwand, erlangte die Gesundheitskarte Gesetzeskraft. Danach begann jedoch ein zähes Ringen zwischen Gesundheitsministerium, Apothekern, Ärzten, Krankenkassen und den eingebundenen IT-Unternehmen über die Ausgestaltung der Karte und die Lösung der damit verbundenen Datenschutzprobleme.

Dass die Karte nun doch mit deutlicher Verspätung in die heiße Umsetzungsphase geht, ist wohl nur dem Umstand zu verdanken, dass schließlich das Gesundheitsministerium die Regie übernahm und wichtige Vorentscheidungen über die Köpfe der Selbstverwaltung hinweg fällte.

Allerdings wird die Karte sich in der Testphase abgesehen davon, das sie mit dem Bild des Versicherten ausgestattet ist, zunächst nicht von der heutigen Krankenkassenkarte unterscheiden. Erst nach und nach soll sie unter anderem Notfalldaten und elektronische Rezepte aufnehmen und als Schlüssel für eine elektronische Patientenakte dienen.

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