Neues Konzept für die Bundeswehr vorgelegt
Struck will leistungsfähige Armee

Die Umgestaltung der Bundeswehr hat aus Sicht von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) Fahrt aufgenommen. Nun hat er in Berlin die Grundzüge einer neue Konzeption für die Bundeswehr vorgelegt. Die Konzeption sei in der Endphase ihrer Erarbeitung, ergänzte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan am Dienstag.

HB BERLIN. Unter dem Druck knapper Haushaltsmittel soll die Bundeswehr bis 2010 auf 250 000 Soldaten und 75 000 Zivilkräfte verkleinert werden.

Die Bundeswehr soll laut Struck leistungsstark gehalten und leistungsfähiger gemacht werden. Ihre Einsatzfähigkeit zur Verhinderung von Konflikten und Bewältigung von Krisen werde nachhaltig erhöht. Kernaufgabe der Bundeswehr bleibe der Schutz Deutschlands. Struck kritisierte die Forderung der Union nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren als Scheindebatte. Das Grundgesetz sehe schon jetzt breite Einsatzmöglichkeiten vor.

„Deutschland hält an der Beschaffung von 180 Eurofightern fest“, sagte Struck am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung eines Zwischenstands des Ausrüstungskonzepts für die Reform der Bundeswehr. Das Verteidigungsministerium beziffert die Kosten für die deutsche Bestellung bei dem Jagdflugzeug Eurofighter auf rund 18 Mrd. €. Struck will auch beim Transportflugzeug Airbus A400 M keine Kürzungen vornehmen. „Wir bleiben bei der Beschaffung von 60 Flugzeugen.“ Die Kosten dafür werden auf rund 8,3 Mrd. € beziffert. An dem Projekt sind Frankreich, Großbritannien, Spanien, Belgien, Luxemburg und die Türkei beteiligt.

Die Bundeswehr werde wie geplant in Kürze das erste Los der geplanten 80 Kampfhubschrauber „Tiger“ bestellen, sagte Struck. Der „Tiger“ ist ein deutsch-französisches Projekt, das von der Firma Eurocopter hergestellt wird - ein Tochterunternehmen des deutsch-französischen Luftfahrtkonzerns EADS.

Der Verteidigungsminister kündigte die Beschaffung zahlreicher neuer Systeme ein, unter anderem ein satellitengestütztes Kommunikationssystem und ein weltraumgestütztes Aufklärungssystem. Ferner sollen neue Hubschrauber, Transportflugzeuge, U-Boote und Fregatten beschafft werden. Die Investitionsquote der Bundeswehr soll bis 2005 bei 26 % liegen, mittelfristig bei 30 %.

Strucks Etat wird in den kommenden Jahren durch mehrere milliardenschwere Rüstungsprojekte belastet, deren Finanzierung noch ungeklärt ist. Der Minister betonte, die Bundeswehr werde beschaffen, was sie für ihre geänderten Aufgaben benötige.

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