Neues Programm offenbar startbereit
„Bundes-Trojaner“ soll PCs und Blackberrys ausspionieren

Das BKA soll ein Programm entwickelt haben, mit dem Ermittler Computer aus der Ferne durchsuchen können. Das geht Medienberichten zufolge aus einem Schreiben des Innenministeriums hervor. Auch mobile Geräte wie PDAs, Smartphones und Blackberrys sollen damit ausspioniert werden können.

lud/HB DÜSSELDORF. Das Bundeskriminalamt hat offenbar ein Programm entwickelt, mit dessen Hilfe Ermittler Computer aus der Ferne durchsuchen können. Das berichten mehrere Medien unter Berufung auf zwei Schreiben des Innenministeriums. Das Bundesinnenministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) will demnach mit dem sogenannten „Bundes-Trojaner“ nicht nur Heimcomputer unter die Lupe nehmen, sondern auch mobile Geräte wie PDAs, Smartphones und Blackberrys. Mit Hilfe der Online-Durchsuchung wollen die Ermittler unter anderem Bedrohungen abwenden, die sich aus dem internationalen Terrorismus ergeben.

Bei den Dokumenten handelt es sich um Antwortschreiben des Bundesinnenministeriums auf Anfragen der SPD-Bundestagsfraktion und des Justizministeriums. Sie machen deutlich, wie weit die Programme des Bundeskriminalamts – die Remote Forensic Software (Fernforensische Software, RFS) – tatsächlich sind und welche Einsatzmöglichkeiten für die Bundes-Trojaner gesehen werden. Ursprünglich waren die Papiere vom Internetportal Netzpolitik.org veröffentlicht worden.

Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass entsprechende Antworten verschickt worden seien. Die im Internet aufgetauchten Dokumente im Detail kommentieren wollte er jedoch ebenso wenig wie einen Bericht der Berliner „Tageszeitung“. Danach will Bundesinnenminister Schäuble die umstrittenen Online-Durchsuchungen angeblich mit falschen E-Mail-Adressen tarnen. Die Berliner „Tageszeitung“ zitierte am Dienstag aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an das Justizressort, wonach das Versenden elektronischer Post unter dem Namen einer anderen Behörde „in begründeten Ausnahmefällen“ eingesetzt werden könne.

Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, sagte dem "Stern", es gehe „schlicht und einfach um fünf bis maximal zehn solcher Maßnahmen im Jahr“. Mehr sei nicht beabsichtigt und auch gar nicht möglich.

Ziercke sagte, der Aufwand für eine einzige Online-Durchsuchung sei beträchtlich, „weil wir jeweils eine eigene Software entwickeln müssen“. Diese Software werde immer nur für den Einzelfall erarbeitet, „ein Unikat, das speziell auf die Rechner-Umgebung eines Verdächtigen zugeschnitten wird“.

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